Scholz

Für Deutschland läuft es im EU-Vergleich 'ganz gut'

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz fordert eine rasche Nutzung des 750-Milliarden-Programms der Europäischen Union gegen die Corona-Krise. "Alle Mitgliedsstaaten, Regierungen und Parlamente, stehen in der Verantwortung, rasch ehrgeizige und zukunftsweisende Aufbaupläne vorzulegen und diese entschlossen umsetzen", sagte der SPD-Politiker am Montag vor Beratungen der Eurogruppe.

"Deutschland geht mit gutem Beispiel voran", fügte der Minister hinzu. Die Bundesregierung hatte im Dezember erläutert, wie der deutsche Anteil an dem Aufbaufonds verwendet werden soll. Demnach sollen 80 Prozent der Mittel in Klimaschutz und Digitalisierung fließen, jeweils rund elf Milliarden Euro.

Der Finanzminister betonte, die deutschen Maßnahmen gegen die Krise zeigten Wirkung. So sei das Bruttoinlandsprodukt mit 5 Prozent 2020 weniger zurückgegangen als ursprünglich befürchtet. Auch liege der deutsche Einbruch unter dem, was die EU-Kommission für alle Mitgliedsstaaten prognostiziert habe: ein Minus von 7,8 Prozent. Das zeige: "Es läuft in Deutschland ganz gut", sagte Scholz.

Die Finanzminister der 19 Eurostaaten berieten am Montagnachmittag über die geplante Nutzung des 750-Milliarden-Programms, das im Sommer vereinbart worden war. Zugleich ging es um Maßnahmen gegen wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Eurozone, die durch die Corona-Krise noch verstärkt werden. Die Pandemie hat finanziell ohnehin angeschlagene Länder wie Spanien oder Italien noch härter getroffen als Deutschland, unter anderem, weil der Tourismus eine größere Rolle spielt.

Thema der Eurogruppe war auch das künftige Verhältnis zu den USA in der Wirtschafts- und Währungspolitik. Scholz sagte, Europa solle die Chance zur Neuauflage nutzen./vsr/DP/stk