Diesel-Abgasskandal

Schluss mit Verbrennermotoren ab 2030 - DUH klagt jetzt vor dem BGH!

 

Der Verkauf von Neuwagen, die mit einem Diesel- oder Benzinmotor ausgestattet sind, soll so schnell wie möglich enden: So lautet das Ziel der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Die Autohersteller BMW und Mercedes sind dazu jedoch freiwillig nicht bereit - auch juristische Schritte waren bislang erfolglos. Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart hat die Klage in zweiter Instanz als unbegründet abgewiesen.

Nun startet die DUH einen neuen Versuch und zieht für den Klimaschutz sogar vor den Bundesgerichtshof (BGH). Der Verein verlangt den Verkaufsstopp von Verbrennermotoren ab 2030. Laut dem Geschäftsführer Jürgen Resch könne die deutsche Autoindustrie die Klimakrise nicht mehr ignorieren. Im Notfall zwinge man die Konzerne vor dem BGH zur Einsicht.

 

Wird die Klage der DUH erfolgreich sein?

Die Chancen auf einen erfolgreichen Ausgang der Klage sind schwer einzuschätzen. Dafür spricht, dass die EU ein Verkaufsverbot von Neuwagen mit Verbrennungsmotor nach dem Jahr 2034 auf den Weg gebracht hat. Dass eine Umsetzung ab 2030 schon möglich sein wird, ist laut den Richtern keinesfalls ausgeschlossen. Allerdings drohe zum aktuellen Zeitpunkt noch keine rechtswidrige Verletzung.

Es ist ebenfalls nicht ausgeschlossen, dass ein Verkaufsverbot nicht zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen könnte. Die DUH ist sich jedenfalls sicher, mit ihrer Klage Erfolg zu haben und so BMW und Mercedes dazu zwingen kann, mehr Verantwortung für den Klimaschutz zu übernehmen. Der Ausgang der Klage bleibt nun abzuwarten.

 

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