Nahles

Stärkere Arbeitnehmerrechte in digitaler Arbeitswelt

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat dazu aufgerufen, das Arbeitsrecht auf die Digitalisierung auszurichten. Für viele Menschen verschwömmen bei Arbeitszeiten und Arbeitsort die Grenzen, sagte Nahles am Montag. Sie verwies auf Arbeit auf Abruf und Solo-Selbstständigkeit. "Wir brauchen dafür einen Rechtsrahmen, der die Arbeitnehmerechte auch in die digitale Arbeitswelt verlängert."

So dürften Wechsel zwischen abhängiger Beschäftigung und Selbstständigkeit keine Nachteile bei der sozialen Sicherung bringen, forderte Nahles vor 300 Delegierten beim Gewerkschaftstag der IG BAU. "Wir müssen wachsamer denn je gegen Scheinselbstständigkeit vorgehen." Mit Regeln gegen Steuerdumping durch Online-Plattformen müsse der digitale Kapitalismus in Europa nach Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft organisiert werden.

Nahles war bis zum September vier Jahre lang Bundesarbeitsministerin. Sie verteidigte die Entscheidung der SPD für die Opposition und gegen ein weiteres Regierungsbündnis mit der Union. Den Vorwurf von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die SPD sei nicht mehr regierungsfähig, wies Nahles zurück. Ihre Partei wolle für die Wähler eine klare Alternative zu Merkel entwickeln. "Eine Koalition ist mehr als ein beliebiger Stimmenblock, der einen Kanzler wählt."/bf/DP/men