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Koalition Kühnert will "Lagerwahlkampf"

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
18.02.2018, 18:35  |  462   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Jungsozialisten (Jusos) in der SPD versuchen, die Partei bereits auf Neuwahlen vorzubereiten. Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe), der nächste Wahlkampf müsse "ein klarer Lagerwahlkampf sein". Klare Alternativen ermöglichten den Wählern klare Entscheidungen, sagte er.

Er glaube nicht, dass im Fall einer Neuwahl die SPD automatisch noch schlechter abschneiden werde als beim letzten Mal oder dass die AfD noch stärker werde. Man müsse den Wählern selbstbewusst erklären, warum die Parteien sich derzeit so schwer täten, sagte Kühnert: "Weil wir auch aufgrund eurer Wahlentscheidung den Eindruck haben, dass ihr Unterschiede zwischen Union und SPD vermisst und es in dieser Koalition kaum noch möglich ist, Unterschiede ausreichend darzustellen." Das gefährde die Demokratie in Deutschland - weil unter diesen Bedingungen die AfD bei fast 13 Prozent ankommen konnte. Nach Kühnerts Worten ist in der SPD ein Gefühl der Demütigung verbreitet, vor allem unter älteren Mitgliedern. Viele von ihnen seien einst eingetreten in eine Partei, die einer der beiden Pole der Parteienlandschaft war. "Für diese Menschen war es kaum akzeptabel, mit unserem wichtigsten Konkurrenten, der Union, jahrelang in einer Koalition verhaftet zu sein, noch dazu als Juniorpartner." Dort hätten die Sozialdemokraten den Regierungsstil einer Kanzlerin mittragen sollen, "den die meisten von uns ablehnen, weil er sich politischen Entscheidungen konsequent verweigert", sagte Kühnert. "Und dann werden diese Genossen auch noch für die mangelhaften Ergebnisse der Regierungspolitik verantwortlich gemacht."


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