Pressestimme

'Stuttgarter Zeitung' zu Fahrverbots-Prozess

STUTTGART (dpa-AFX) - Die "Stuttgarter Zeitung" über den Gerichtsprozess um Diesel-Fahrverbote:

"Es deutet sich an, dass die Richter eher in der Lage sein werden, die Verhältnismäßigkeit zwischen Gesundheitsschutz für die Anwohner stark befahrener Straßen und dem Werterhalt eines Dieselfahrzeugs zu wahren als dies den regierenden Politikern in den vergangenen Jahren gelungen ist. Der Verlauf der Sitzung am Donnerstag lässt jedenfalls den Schluss zu, dass die Richter eine Verbesserung der Luftqualität in den Städten wollen und dafür auch bereit sind, Fahrverbote auszusprechen. Gleichzeitig könnten sie die Tür zu einer Stufenregelung öffnen, die ermöglicht, dass ein Euro-5-Diesel nicht unmittelbar zum verhältnismäßig wertlosen Gefährt wird. Es wäre ein weiser Spruch."/zz/DP/tos