Frankreich warnt Rom vor Gefährdung der Finanzstabilität

PARIS (dpa-AFX) - Frankreich pocht auf Einhaltung der europäischen Schuldenregeln durch die geplante Regierungskoalition zweier europakritischer Parteien in Italien. Anderenfalls könnte die finanzielle Stabilität der gesamten Eurozone mit 19 Ländern gefährdet werden, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am Sonntag dem Radiosender Europe 1.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega wollen bei der Staatsverschuldung und beim Haushaltsdefizit allerdings die europäischen Verträge "neu diskutieren". Italien hat einen riesigen Schuldenberg von mehr als 130 Prozent der Wirtschaftsleistung - viel mehr als die in der EU vorgesehenen 60 Prozent.

Le Maire sagte: "Falls die neue Regierung das Risiko eingeht, seine Verpflichtungen zur Staatsschuld, zum Defizit, aber auch zur Sanierung der Banken nicht einzuhalten, (dann) ist die finanzielle Stabilität der Eurozone gefährdet." Er fügte hinzu: "Jeder in Italien muss verstehen, dass die Zukunft Italiens in Europa ist und nirgendswo anders. (...) Es gibt Regeln, die befolgt werden müssen."

Mit Blick auf die Gespräche mit Deutschland für einen Fahrplan zur Reform der Eurozone ließ Le Maire durchblicken, dass diese kompliziert sind. "Wir kommen Zentimeter um Zentimeter voran." Berlin und Paris hatten mehrfach erklärt, dass der Fahrplan im kommenden Monat vorgelegt werden soll./cb/DP/he