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Der Kaiser scheint nackt zu sein - Bringt Italien den Euro zum Wanken?

Gastautor: Guido vom Schemm
23.05.2018, 08:02  |  2648   |   |   

In Italien scheint sich eine neue Regierung zu installieren. Dies könnte auch weitreichende Folgen für Europa und insbesondere für den Euro haben. In Brüssel werden die Sorgenfalten größer, denn die neue Regierung fordert offensichtlich einen Schuldenerlass in Höhe 250 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank (EZB). Mit dem Euro-Austritt als Druckmittel, haben die Italiener ein Ass im Ärmel. Zudem stellt sich die Frage, wie andere Problemländer wie Portugal, Spanien oder Griechenland reagieren. Somit ergibt sich eine brandgefährliche Situation für den Euro.

 

Im März wählte Italien ein neues Parlament. Nun könnte das Land im Süden Europas endlich eine neue Regierung bekommen. Die Lega Nord und die Fünf-Sterne-Bewegung erzielen eine Grundsatzeinigung. Italienische Medien nennen Guiseppe Conte, einen Professor für Öffentliche Verwaltung an der Universität von Florenz, als heißen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs. Das neue Regierungsabkommen hat eine pikante Note. Die Europäische Zentralbank soll Rom 250 Milliarden Euro schenken, indem sie einfach auf die Rückzahlung von italienischen Staatsanleihen verzichtet, welche die Notenbanken im Rahmen des strittigen Kaufprogramms zur Rettung des Euros erworben haben. Dazu planen die beiden Parteien wohl die Einführung einer Frührente, ein Grundeinkommen und einen einheitlichen Steuersatz von 15% für die Unternehmen. Wie konnte es soweit kommen und wer soll dies alles zahlen?

 

Italiens Wirtschaft geht es seit Jahren schlecht. Die dortige Rezession dauert schon länger an als jene der 1930er-Jahre. Die aktuelle Wirtschaftsleistung liegt deutlich unter dem mickrigen Niveau von 2008. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, vor allem bei jungen Menschen. Dies hat zu einer enormen Unzufriedenheit unter den Italienern geführt. Die Lega Nord und die 5 Sterne Partei haben diese Unzufriedenheit genutzt und somit massiv Wählerstimmen gewonnen. Die siegreichen Parteien geben vor allem der EU und der Euroeinführung die Schuld an der Misere.

 

Italien gehört zu den Ländern mit der höchsten europäischen Staatsverschuldung. Mit der Bitte um Schuldenerlass bei der EZB würden zehn Prozentpunkte des Schuldenbergs von 130 Prozent der Wirtschaftsleistung wegfallen. Ein Schuldenerlass für Italien durch die Euro-Notenbank wäre aber rechtlich mehr als heikel. Denn monetäre Staatsfinanzierung ist den Währungshütern durch die EU-Verträge untersagt.

 

Mit einer abgewerteten Lira wäre das Land über Nacht wettbewerbsfähig, so sieht das zumindest die zukünftige Regierung. Eine Umsetzung wäre allerdings kompliziert.

Es kursieren erste Gerüchte, dass die italienische Lira zunächst als Parallelwährung eingeführt werden soll. Dies könnte auch nicht durch die EU oder die EZB verhindert werden. Ist die neue Lira erst mal im Umlauf, genügt ein Dekret und der Euro ist in Italien Geschichte. Somit könnte die Schulden auf die neue Währung umstellt werden.

Sollte Italien diesen Weg wirklich gehen, wäre dies vermutlich der Sargnagel für den Euro. Andere verschuldete Länder würden diesem Beispiel womöglich rasch folgen. Aus diesem Grund werden die Sorgenfalten bei der EU-Kommission in Brüssel und im EZB-Turm in Frankfurt immer größer. Europa braucht also dringend einen geordneten Prozess, um die Überschuldungssituation von Staaten und Privathaushalten zu lösen. Dazu müssen Gläubiger, also vor allem Deutschland, und Schuldner sich zu einer Kombination aus Schuldenerlass, Schuldensozialisierung und Schuldenstreckung unter Teilnahme der EZB durchringen. Ohne eine Bereinigung der faulen Schulden bleibt die Eurozone ein Pulverfass. Der Kaiser scheint nackt zu sein, es will nur noch niemand wahr haben.

 

 



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