Tiefensee rechnet mit weniger Geld aus Brüssel

ERFURT (dpa-AFX) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet von 2021 an mit deutlich weniger Geld aus Brüssel als bisher. Es werde erhebliche Einschnitte bei der Förderung durch die EU geben, erklärte Tiefensee am Donnerstag in Erfurt. Zudem erwarte er strengere Förderauflagen und die Pflicht zu einem höheren Finanzierungsanteil des Landes bei Projekten. Bei den Konditionen zur Vergabe des EU-Geldes sieht Tiefensee noch Diskussionsbedarf.

Derzeit erhält Thüringen im Schnitt pro Jahr 170 Millionen Euro allein aus dem europäischen Regionalfonds, der auch für Investitionszuschüsse beispielsweise bei Fabrikbauten genutzt werden kann. Insgesamt seien das aus diesem EU-Fördertopf im Zeitraum von 2014 bis 2020 fast 1,17 Milliarden Euro für Thüringen. Überlegungen der EU, die Investitionsförderung für Unternehmen nur noch zu ermöglichen, wenn ein direkter Bezug zu Forschungsprojekten bestehe, sehe er kritisch.

Bei den Verhandlungen über den künftigen EU-Finanzrahmen gebe es Licht und Schatten, so der Minister. Wichtig sei, dass Thüringen von der EU künftig als "Übergangsregion" eingestuft werde, damit das Land überhaupt noch eine "spürbare Unterstützung aus Europa für Wirtschaft und Forschung" erhalte.

Deutschland müsse nach 2021 mit einer Senkung der EU-Mittel um etwa ein Fünftel rechnen, so der Minister. Wie das Geld auf die Bundesländer verteilt werde, sei noch offen. Er gehe jedoch davon aus, dass sich der Rückgang der Gelder aus dem Regionalfonds auch in Thüringen in der Größenordnung um 20 Prozent bewegen werde./ro/DP/jha