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Iran-Sanktionen in Kraft

Gastautor: Torsten Arends
08.11.2018, 14:18  |  431   |   |   

Die Preise in Deutschland ziehen momentan so stark an wie seit gut 10 Jahren nicht mehr. Im August stiegen die Verbraucherpreise um 2 Prozent, im September um 2,3 Prozent – und nun, im Oktober, sind es schon 2,5 Prozent. Wir merken es fast täglich in unseren Geldbörsen – und immer noch keine Reaktion der Währungshüter in Frankfurt …

Aber es könnte mit der Teuerung durchaus noch schlimmer werden. Denn einer der Haupttreiber der Inflation ist der Preis für den Schmierstoff der Welt, das Erdöl. Wir müssen also nicht in die Glaskugel schauen, wenn ab November die neuen Sanktionen der USA gegen den Iran in Folge der einseitigen Aufkündigung des Atomabkommens durch die Trump-Regierung in Kraft treten.

Eine Flotte verschwand

Nein, wir hatten es nicht mit den Geisterschiffen aus der Gruselliteratur der Vergangenheit zu tun, sondern mit einer verständlichen Reaktion des Irans auf das Ölembargo. Der Iran kündigte Widerstand an.

Um die Verfolgung möglicher Verstöße gegen die US-Sanktionen zu erschweren, sind seit Ende Oktober sämtliche iranische Öltanker vom Radar verschwunden. Die Schiffe haben ihre Transponder einfach ausgeschaltet, mit denen ihre Bewegungen normalerweise verfolgt werden können. Wer ihren Kurs überwachen will, muss sich jetzt manuell über Satellitenbilder einen Überblick über ihre Wege verschaffen. Das ist allerdings etwas komplizierter.

Wie bereits während der letzten Sanktionsperiode von 2010 bis 2015 lagert Teheran auch diesmal wieder riesige Mengen Öl auf Tankern vor der Küste. „Wenn ein Kunde schnell kaufen will, steht die Ladung bereit. Wenn ein kleineres Schiff kommt, kann das Öl rasch von Schiff zu Schiff transferiert werden“, sagt der TankerTracker-Experte Breki Tomasson. 11 Millionen Barrel lagern so auf 6 Schiffen im Persischen Golf.

Die Verknappung des Erdöls dürfte somit vorerst ausfallen, nur der Preis wird steigen. Auch das ist von den USA so gewollt. Schließlich ist das Weiße Haus und das damit verbundene Erdölbusiness daran interessiert, dass die US-Konzerne lukrative Geschäfte mit den einheimischen Öl- und Gasindustrie abschließen können.

Wie sollen diese „illegalen“ Geschäfte abgerechnet werden?

In den Augen der anderen Vertragsstaaten (China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien) hat der Iran vertragskonform gehandelt. Die Staaten wollen sich weiter an den 2015 geschlossenen Deal halten.

Um diese Staaten, besonders die 3 westlichen, auf die Linie der USA zu bringen, hat sich die Trump-Administration jedoch etwas einfallen lassen. Die Unternehmen, die sich den einseitig verhängten Sanktionen nicht beugen, werden hart bestraft. Besonders abschreckend wirkt dabei, dass solche Unternehmen keinen Zugang mehr zum US-Finanzsystem haben sollen und damit auch keine internationalen Geschäfte in US-Dollar mehr abwickeln können. Bedroht sind davon auch deutsche Unternehmen mit Interessen im Iran. Und wie wir wissen, haben sich schon sehr viele Unternehmen aus Persien verabschiedet, um weiterhin die weitaus größeren Geschäfte mit den USA zu tätigen.

Auch wenn die Bundesregierung mit Hermes-Bürgschaften die Handelsbeziehungen mit dem Iran retten möchte, scheint es fraglich, ob das allein mit Hermes gelingen wird.

Nun, die Chinesen sind darüber sehr erfreut, drängt sich doch die Abrechnung mithilfe des dollarunabhängigen Petro-Yuan geradezu auf.

Die EU arbeitet derweil an einer Zweckgesellschaft, die die Bezahlung von Iran-Geschäften ermöglichen soll, wenn sich private Banken wegen drohender US-Strafen verweigern. Diese Gesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte anbieten, bei denen kein Geld fließt. Als Vorbild mag hier der Handel des Westens mit den Ostblockstaaten über Kompensationsgeschäfte in Zeiten des Kalten Krieges dienen. Es wäre nur gut gewesen, die Eurokraten in Brüssel hätten früher geschaltet, denn es gibt dabei eine Menge technische, rechtliche und auch politische Fragen zu klären. Und wieder einmal gilt der Spruch: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

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