Frankfurt bereitet sich auf mögliches Diesel-Fahrverbot vor

FRANKFURT (dpa-AFX) - Die Stadt Frankfurt trifft erste Vorbereitungen auf das drohende Diesel-Fahrverbot. Zwar müssten zunächst zwei Entscheidungen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel (VGH) abgewartet werden, sagte ein Sprecher des Verkehrsdezernats am Mittwoch. Dennoch werde vorsorglich überlegt, wie etwa die im Falle eines Fahrverbots zu erwartende Flut von Anträgen auf Ausnahmegenehmigungen bewältigt werden könne. Weitere Maßnahmen hingen davon ab, wie das Land Hessen reagiere, das im Falle eines Fahrverbots einen neuen Luftreinhalteplan vorlegen müsse.

So sei noch unklar, wie groß die betreffende Zone wäre und für welche Fahrzeuge sie genau gelte würde. So könne bisher auch nicht geplant werden, wo Fahrverbotsschilder aufgestellt werden müssten oder welche Änderungen es bei den öffentlichen Buslinien geben müsse.

In Frankfurt könnte es ab Februar 2019 ein Diesel-Fahrverbot geben, das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden ist aber noch nicht rechtskräftig. Betroffen wären demnach zunächst Dieselfahrzeuge mit Euro-4-Motoren sowie Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2. Das Land hat beim VGH Berufung eingelegt.

In der ersten Dezember-Hälfte will der VGH ferner über ein Eilverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entscheiden. Diese will nach eigenen Angaben durchsetzen, dass das Urteil des Verwaltungsgerichts auf Fahrverbote für ältere Autos im nächsten Jahr unabhängig von einem Berufungsverfahren sofort umgesetzt wird.

Vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden hat am Mittwoch zudem eine Verhandlung um ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Darmstadt begonnen. Auch hier hatte die DUH wegen dreckiger Luft in der Stadt geklagt./isa/DP/jha