EU-Kommission macht wegen Bahntrasse Turin-Lyon Druck auf Italien

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission macht wegen Verzögerungen beim Bau der strittigen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Italien und Frankreich Druck auf die italienische Regierung. "Es ist ein wichtiges Projekt für die beiden Länder und für Europa", sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Freitag. Die italienische Regierung müsse sich an getroffene Abmachungen halten.

Die geplante Bahntrasse zwischen Turin und Lyon (TAV) mit einem rund 60 Kilometer langen Tunnel als Kernstück spaltet die italienische Regierung. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung ist gegen die bereits vor Jahren avisierte Bahnverbindung durch die Alpen, die rechte Lega dafür. Die Spannungen belasten auch die Beziehungen zu Frankreich.

Die italienische Regierung müsse nun so rasch wie möglich klären, wie sie das Projekt umsetzen wolle, sagte der Kommissionssprecher. Die geplante Trasse wird mit EU-Geldern kofinanziert. Maximal 814 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Je länger die Verzögerungen bei dem Bau jedoch dauerten, umso mehr steige das Risiko, dass Gelder zurückgezogen würden, sagte der Sprecher.

Das Verkehrsministerium in Rom hatte jüngst eine Kosten-Nutzen-Analyse vorgestellt mit dem Ergebnis, dass die Kosten den Nutzen des Projekts um bis zu acht Milliarden Euro übersteigen könnten. Der zuständige Minister Danilo Toninelli erklärte, das Geld könne besser in andere Infrastrukturprojekte gesteckt werden. Das Gutachten ist allerdings selbst umstritten./asa/DP/jha