Merkel

Europa der 27 muss sich für Zukunft fit machen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die künftig 27 Mitgliedstaaten der EU aufgerufen, nach dem Austritt der Briten sich auf die Herausforderungen der Zukunft zu konzentrieren. Die Welt ordne sich gerade neu, und die Europäer müssten sich überlegen, wie sie darauf reagieren wollten, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung zum Brexit-Prozess. Europa müsse einheitlich auftreten und seinen Binnenmarkt stärken.

Die Rolle Europas wachse weiter, sagte Merkel. Es gelte dabei, dass das Wohlstandsversprechen und Sicherheitsversprechen weiter gehalten werden müsse. Multilateralismus habe Europa Frieden und Wohlstand gebracht, sagte sie auch an die Adresse der USA. Das solle in Europa so weitergemacht werden, "zum Wohle aller".

Die Wirtschaftskraft der EU sei gewachsen in den vergangenen Jahren, auch wenn sich die Entwicklung zuletzt eingetrübt habe. Das reiche aber nicht aus, um mit der Weltspitze mitzuhalten. So sei etwa notwendig, alles zu tun, um die gemeinsame Währung zu festigen. Die Kanzlerin dankte dabei ausdrücklich Finanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich darum erfolgreich bemüht habe. Derzeit werde an einer Steuer für Finanztransaktionen gearbeitet, allerdings sei das schwer umzusetzen, wenn es keine globale Übereinstimmung dafür gebe. Auch hier dankte sie Scholz ausdrücklich für seinen Einsatz./rm/bk/DP/jha