5G-Mobilfunknetz

EU-Kommission warnt Mitgliedstaaten

BERLIN (dpa-AFX) - Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten davor gewarnt, beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes finanzielle Gesichtspunkte in den Vordergrund zu stellen. EU-Sicherheitskommissar Julian King sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstag), bei der Vorläufer-Mobilfunkgeneration 4G sei der Preis "zur zentralen Entscheidungsgrundlage" gemacht worden. Diese Einstellung müsse infrage gestellt werden, stattdessen müsse die Sicherheit wieder im Mittelpunkt stehen. Es handele sich beim 5G-Netz um die "Superautobahn all unserer Daten".

Derzeit läuft in Deutschland eine Versteigerung von 5G-Frequenzen, auch 16 weitere EU-Staaten planen für dieses und nächstes Jahr Frequenzversteigerungen für den superschnellen Mobilfunkstandard. Bei der Versteigerung von 4G-Frequenzpaketen hatte der Bund 2010 und 2015 insgesamt rund 9,5 Milliarden Euro eingenommen. Es ist umstritten, ob sich chinesische Unternehmen wie Huawei am Aufbau des 5G-Netzes beteiligen dürfen.

Nach Kings Worten wird die EU-Kommission mit den Mitgliedstaaten bis Ende des Jahres in einem mehrstufigen Prozess einen gemeinsamen Ansatz zur Risikobewertung bei dem neuen Mobilfunknetz entwickeln. "Wir werden bis Ende des Jahres einen Instrumentenkasten sowohl für die nationale wie europäische Ebene haben, um Bedrohungen des 5G-Netzes zu verringern", sagte King.

In westlichen Industrienationen wird über einen Ausschluss des Technologiekonzern Huawei beim 5G-Ausbau diskutiert. Grundlage sind Anschuldigungen vor allem aus den USA, Huawei stehe der Regierung in Peking zu nahe und könne von Behörden des Landes zur Zusammenarbeit gezwungen werden. Huawei hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen./hme/DP/he