Monika Grütters: EU-Urheberrechtsreform war 'überfällig'

BERLIN (dpa-AFX) - Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sieht in der am Montag beschlossenen EU-Urheberrechtsreform einen wichtigen Erfolg für den digitalen Binnenmarkt und die Kreativwirtschaft der Europäischen Union. "Eine Überarbeitung der urheberrechtlichen Regelungen für den digitalen Binnenmarkt war überfällig", teilte die Staatsministerin am Montag mit. Mit Blick auf die Regelung zur Plattformhaftung sagte sie, es sei richtig, dass bestimmte Plattformen stärker in die Verantwortung genommen würden, da diese zu einem erheblichen Teil von der kreativen Leistung und vom geistigen Eigentum ihrer Schöpfer lebten und hohe Umsätze damit erzielten.

Die EU-Staaten hatten der Copyright-Reform am Montag in einer letzten Abstimmung mehrheitlich zugestimmt. Auch die Bundesregierung votierte mit Ja. Die Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern.

Das bedeutet auch, dass Plattformen wie YouTube beim Schutz von Urheberrechten stärker in die Pflicht genommen werden. Kritiker wenden ein, dass die Anbieter dadurch schon beim Hochladen überprüfen müssen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten. Das sei nur mit Upload-Filtern möglich, wodurch die Gefahr bestehe, dass auch legale Inhalte aussortiert werden. In einer Erklärung zu der Reform hatte die Bundesregierung klargemacht, auf Uploadfilter möglichst verzichten zu wollen. Die EU-Länder haben nun rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen./kro/DP/jha