Söder für Sonderwirtschaftsregionen im Osten

BERLIN (dpa-AFX) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich mit Blick auf den Strukturwandel wegen des Kohleausstiegs für Sonderwirtschaftszonen im Osten ausgesprochen. Söder sagte am Sonntag im ARD-Sommerinterview, es werde bei den neuen Bundesländern "extrem" immer nur die Frage der Gerechtigkeit diskutiert, viel zu wenig die Frage der Chancen. "Ich würde mir wünschen, dass wir einen Chancenplan machen für die neuen Länder."

Es gehe um mehr Innovationen, Technologien, die Ansiedlung von Wirtschaftsstrukturen und die Ansiedlung von neuen Universitäten. Dazu könnten Sonderwirtschaftsregionen mit niedrigeren Steuersätzen etabliert werden, etwa in den Grenzbereichen zwischen neuen und alten Ländern. Damit könnten internationale Investoren gewonnen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Eine Regierungskommission hatte einen Ausstieg aus der Kohle bis 2038 vorgeschlagen. Im Osten sind davon das Mitteldeutsche Revier und die Lausitz betroffen. Tausende Jobs hängen dort noch an der Kohle. Söder bekräftigte, wenn möglich sollte Deutschland bereits bis 2030 aus der Kohle aussteigen./hoe/DP/he