EZB-Führungswechsel – auch ein Richtungswechsel?

Gastautor: Simon Weiler
08.10.2019, 16:50  |  518   |   |   

Das Europäische Parlament hat nun seine Zustimmung gegeben, dass Christine Lagarde die Nachfolge von Mario Draghi als Präsident der EZB antreten soll. Die Plenarsitzung des Europäischen Parlaments am 17. September in Straßburg ergab 394 Ja-Stimmen, 206 Nein-Stimmen und 49 Enthaltungen. Sie wird die erste Frau sein, die diese Position einnimmt. Als ehemalige Kartellrechtlerin unterscheidet sie sich von den meisten ihrer Vorgänger auch dadurch, dass sie über geringe geldpolitische Erfahrungen verfügt. Aber erwarten Sie nicht, dass das zu einer großen Änderung der politischen Richtung führt.

Forderungen nach fiskalischer Expansion werden anhalten

Erstens hat Mario Draghi eine stärkere Einbindung der Finanzpolitik gefordert, um die Wachstums- und Inflationsaussichten in Europa zu verbessern. Bislang sind seine Appelle auf taube Ohren gestoßen. Tatsächlich wurden die jüngsten Bemühungen zur Förderung fiskalischer Impulse heftig kritisiert. Christine Lagarde, mit ihrem Hintergrund in der Weltpolitik, könnte unserer Meinung nach überzeugender sein. Ihre Mission? Die widerwilligen Regierungen des Euroraums davon zu überzeugen, dass sie mehr ausgeben und/oder weniger Steuern erheben sollten, um die Konjunktur anzukurbeln, während die EZB die Zinsen auf historischen Tiefstständen hält und so dazu beiträgt, ihre Finanzierungskosten niedrig zu halten. Aus unserer Sicht ist diese fiskalische Komponente der entscheidende Faktor für eine nachhaltige Verbesserung von Wachstum und Inflation.

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