Dobrindt sieht Scholz-Vorstoß zu Gemeinnützigkeit skeptisch

BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sieht den Vorstoß von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Streichung von Steuervorteilen für reine Männer-Vereine skeptisch. Nach seinem Verständnis hänge die Gemeinnützigkeit eines Vereines von dessen Vereinszweck ab und nicht von der Mitgliedschaft, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Sollte das nicht mehr so sein, sei eine grundlegende Debatte darüber nötig. Und er würde grundsätzlich davon abraten, sagte Dobrindt.

Scholz will Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, bundesweit nicht mehr als gemeinnützig anerkennen und damit deren Steuervorteile streichen. "Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen", sagte er der "Bild am Sonntag".

2017 hatte der Bundesfinanzhof einer Freimaurerloge bereits die Gemeinnützigkeit abgesprochen, weil sie Frauen ohne sachlichen Grund ausschloss. In Deutschland gibt es noch eine ganze Reihe Vereine, die ausschließlich Mitglieder eines Geschlechts aufnehmen wie Studentenverbindungen, Sportclubs, Schützenvereine oder Chöre. Es gibt aber auch reine Fraueneinrichtungen./rm/DP/jha