Stabilitätsrat von Bund und Ländern tagt in Berlin

BERLIN (dpa-AFX) - Der Stabilitätsrat kommt am Freitag in Berlin zusammen, um die Haushaltslage von Bund und Ländern und die Entwicklung der deutschen Staatsfinanzen zu erörtern. Bei seiner letzten Sitzung Mitte Juni stellte das Gremium von Bund und Ländern fest, dass der Schuldenstand Deutschlands 2019 trotz konjunktureller Schwächen voraussichtlich erstmals seit vielen Jahren unter die Schwelle der europäischen Sicherheitskriterien sinken werde.

Die sogenannten Maastricht-Kriterien des europäischen Stabilitätspaktes erlauben eine maximale Schuldenstandsquote von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Ergebnisse der Sitzung am Mittag (13.30 Uhr) erläutern.

Der Stabilitätsrat, dem der jeweilige Vorsitzende der Finanzministerkonferenz der 16 Bundesländer sowie der Bundesfinanzminister vorsitzen, ist zur Überwachung der Schuldenbremse ab 2020 eingerichtet worden. Ihm zur Seite steht ein unabhängiger Beirat von Fachleuten./rm/DP/fba