Drohendes Dieselfahrverbot

Schlichtungsergebnis für Dortmund

DORTMUND/MÜNSTER (dpa-AFX) - Im Streit um drohende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Dortmund verkündet das Oberverwaltungsgericht am Mittwoch (12.00 Uhr) das Ergebnis von Schlichtungsgesprächen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und das Land hatten sich im Streit um den Luftreinhalteplan für die Revierstadt auf Vermittlung des OVG am 14. Januar zusammengesetzt. Dass die über vier Stunden dauernde Schlichtung wohl erfolgreich war, sickerte bereits am Dienstag durch. Die Stadt Dortmund sprach in einer Einladung zu einer Pressekonferenz am Mittwoch von einer Einigung auf Grundzüge. Details waren aber vorab nicht bekannt.

Auch mit Vertretern der Stadt Bonn hatte es am 14. Januar Vergleichsverhandlungen gegeben. Das Ergebnis verkündet das OVG am Donnerstag. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte (NO2) sind der Grund für Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte könnten folgen, wenn der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht eingehalten wird. In Dortmund und Bonn wurde der Grenzwert in den zurückliegenden Monaten immer mal wieder überschritten.

Am 11. Februar stehen Gespräche für die Städte Wuppertal und Hagen an. Einen Tag später geht es um Oberhausen, Gelsenkirchen, Bochum, Bielefeld, Paderborn und Düren./lic/DP/zb