Schulze

OVG-Entscheid zu Tesla Weg hin zur Klimaneutralität

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Umweltministerin Svenja Schulze freut sich über die schnelle Gerichtsentscheidung zur Fortsetzung der Waldrodung für die geplante Tesla -Fabrik. "Gut, dass so schnell Rechtssicherheit geschaffen wurde", sagte Schulze (SPD) am Freitag auf Twitter. Die deutsche Wirtschaft müsse auf dem Weg zur Klimaneutralität umfassend umgebaut werden. "Moderne Umweltpolitik darf sich daher nicht am Verhindern, sondern muss sich am Gelingen orientieren."

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg wies am Donnerstag die Eilanträge zweier Umweltverbände gegen die vorzeitige Zulassung des Rodens in zweiter Instanz zurück (OVG 11 S 8.20). Damit kann der US-Elektro-Autobauer Tesla noch vor dem Beginn der Vegetationsperiode weiter Bäume auf einem Teil des Geländes in Grünheide bei Berlin fällen - es geht zunächst um rund 90 Hektar. Der Beschluss ist nicht anfechtbar. Die Umweltschützer halten die Rodung für rechtswidrig, weil die Fabrik noch nicht abschließend genehmigt ist./sb/DP/mis