Spanien

Entscheidung über Wiederaufbaufonds wohl erst ab Juli

MADRID (dpa-AFX) - Spaniens Außenministerin María Aránzazu González Laya geht davon aus, dass eine Entscheidung über die Details des EU-Wiederaufbaufonds für die von der Corona-Krise schwer erschütterte europäische Wirtschaft erst ab Juli fällt. Dies werde voraussichtlich erst möglich werden, wenn Deutschland für die zweite Jahreshälfte die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen werde, sagte sie am Freitag nach einer Videokonferenz mit ihrem deutschen Kollegen Heiko Maas, wie die Nachrichtenagentur Europa Press meldete.

Bei dem Gespräch habe sie die Forderung Spaniens bekräftigt, dass Hilfen für besonders von der Covid-19-Pandemie getroffene Länder wie Spanien, Italien und Frankreich als nicht rückzahlbare Transferleistungen erfolgen sollten, betonte González Laya. Würden hingegen wie von Deutschland und anderen nördlichen Ländern bevorzugt Zuwendungen aus dem Wiederaufbaufonds als zurückzuzahlende Kredite gewährt, führe dies zu einer Überschuldung der Empfängerländer und gefährde den Binnenmarkt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen EU-Staats- und Regierungschefs hatten am Donnerstag ein bereits verabredetes erstes Paket mit Kredithilfen im Umfang von bis zu 540 Milliarden Euro gebilligt und zusätzlich die Gründung des Wiederaufbaufonds vereinbart, über den noch einmal 1000 Milliarden Euro oder mehr verteilt werden sollen. Alle Details dieses Fonds sind aber umstritten, darunter Umfang, Finanzierung und Verwendung des Geldes./ro/DP/he