BAUINDUSTRIE steht als verlässlicher Partner bereit

Berlin (ots) - "Angesichts des um knapp 10 Mrd. Euro auf 147 Mrd. Euro
angestiegenen Investitionsstaus (für das Jahr 2019) darf es keinesfalls
Einschränkungen bei den kommunalen Investitionen geben. Gerade die jeweils um 3
% gestiegenen Investitionsrückstände in der Bildungsinfrastruktur und im
Straßenbereich auf 44,2 Mrd. Euro bzw. 37,1 Mrd. Euro sind alarmierend und
erfordern entschlossene Gegenmaßnahmen." Mit diesen Worten warnt der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Dieter
Babiel, anlässlich des gestern von der KfW veröffentlichten Kommunalpanels 2020
vor einer Investitionszurückhaltung der Kommunen.

Die Corona-Krise wird es weiter erschweren, den bereits bestehenden Rückstand
aufzuholen. Im Herbst letzten Jahres gingen 51 % der Kommunen von einer
Verringerung des Rückstandes im Schulbereich aus. Diese Zahl dürfte sich in
Anbetracht der jetzigen Lage relativieren. Allerdings gingen 39 % der Kommunen
von einem geringen oder deutlichen Anstieg des Rückstandes im Bereich Straßen-
und Verkehrsinfrastruktur aus. "Ohnehin war die Instandhaltung und
Modernisierung unserer Schulen und Verkehrswege bereits eine Mammutaufgabe, die
wir nun mit noch größerem Engagement angehen müssen", so Babiel.

Die Erwartungen für 2020 seien besorgniserregend. Über 42 % der befragten
Kämmereien würden aufgrund sinkender Steuereinnahmen mit starken Einbrüchen der
Gesamteinnahmen rechnen, fast 90 % mit niedrigeren Einnahmen für die Jahre ab
2021. Zugleich gingen die meisten Befragten von einem Anstieg bei fast allen
wesentlichen Ausgabenkategorien aus, nur nicht bei den Investitionen. 30 %
erwarten hier einen Rückgang aus.

Auch wenn es aus kommunaler Sicht verständlich ist, dass durch Corona die
begrenzten Spielräume bei Investitionen für Infrastruktur nicht priorisiert
werden, bedeutet diese Vernachlässigung enorme gesamtwirtschaftliche
Auswirkungen. Umso eher müssen Bund und Länder den Kommunen weiter unter die
Arme greifen. Babiel: "Ansonsten gefährden wir die Zukunftsfähigkeit
Deutschlands. Globale Trends werden nicht auf Deutschland warten. Die Aufwertung
des öffentlichen Nahverkehrs, vernetzte und smarte Städte und Gemeinden,
energetische Sanierungen, Anpassungen an den demographischen Wandel sowie die
Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sind unerlässlich für klima- und
bedarfsgerechte Lebensräume und bilden die Grundlage für eine konkurrenzfähige
Wirtschaft. Deshalb heißt es investieren, investieren, investieren."

Mit dem am Mittwoch dieser Woche vorgestellten Konjunkturpaket sind die Weichen
zwar gestellt, die Corona-Krise abzufedern, doch nun gilt es die Kommunen weiter
zu entlasten, um zu verhindern, dass der Investitionsstau auf das Niveau von
2018 steigt. "Das Konjunkturpaket kann nur der Start für den erforderlichen
konjunkturellen Aufschwung sein. Die Kommunen müssen weiter unterstützt werden,
damit sie die Vorhaben für die so dringend notwendige Modernisierung der
Infrastruktur umsetzen können", ergänzte Babiel.

Speziell im Bildungsbereich zeigen sich im Kommunalpanel deutlich die
Disparitäten zwischen finanzschwachen und -starken Kommunen. Die Mehrheit der
Kommunen nimmt zwar Handlungsbedarfe wahr, doch finanzschwache Kommunen haben
2019 rund 25 % weniger in Digitalisierung investiert als andere Kommunen. "Dabei
sollte es im Bildungsstandort Deutschland selbstverständlich sein, dass alle
Schülerinnen und Schüler beste Voraussetzungen zur Fortbewegung in der digitalen
Welt vorfinden. Um IT-Ausstattungen bestmöglich nutzen zu können und damit sich
sowohl Lernende als auch Lehrende wohlfühlen, braucht es modernste
Schulgebäude."

Zudem führt laut dem KfW-Kommunalpanel 2020 fehlendes Personal in den
Bauverwaltungen bei einem Viertel der Kommunen zu geringeren tatsächlich
verausgabten Investitionen als geplant. "Insbesondere zur Errichtung und
Modernisierung von Bildungseinrichtungen bietet es sich daher für die Kommunen
an, von dem Know-how unserer Unternehmen schon in der Planung zu profitieren.
Wir stehen bereit, um mit seriellen und modularen Baumethoden und dem gesamten
Angebotsspektrum unsere öffentlichen Partner, passgenau je nach
Projektbedingungen, bei der effizienten Umsetzung von Bauvorhaben zu
unterstützen", so Babiel abschließend.

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Inga Stein-Barthelmes
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OTS: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie