FACEBOOK IM FOKUS Soziales Netzwerk im Visier der Behörden - Seite 2

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
16.09.2020, 11:35  |  241   |   |   

Seit einiger Zeit fährt nun Facebook einen härteren Kurs gegenüber potenziell gefährlichen Informationen. So löschte Facebook seit April mehr als sieben Millionen Beiträge mit Informationen zum Corona-Virus, die dem Online-Netzwerk zufolge die Gesundheit von Menschen gefährden könnten. Rund 98 Millionen weniger gefährliche Inhalte mit zweifelhaften Informationen seien mit Warnhinweisen versehen worden. Dabei geriet der Konzern auch mit US-Präsident Donald Trump aneinander.

Zudem arbeitet Facebook laut "New York Times" an Vorkehrungen für den Fall, dass US-Präsident Donald Trump sich auf der Plattform über die Ergebnisse der Wahl im November hinwegsetzt. Dabei gehe es auch um die Möglichkeit, dass Trump fälschlicherweise verkünde, für weitere vier Jahre gewählt worden zu sein, schrieb die Zeitung. Das Online-Netzwerk überlege auch, wie es reagieren werde, wenn Trump versuchen sollte, die Ergebnisse der Wahl am 3. November für ungültig zu erklären - etwa, weil die Post per Brief verschickte Stimmzettel verloren habe. Das Online-Netzwerk wurde im US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 für aus Russland geführte Propaganda-Kampagnen missbraucht.

In Europa steht Facebook wegen der strengeren Datenschutzvorschriften immer wieder im Konflikt mit den Behörden. So wies der irische Datenschutzbeauftragte Facebook an, keine Daten der europäischen Nutzer in die USA zu übertragen. Der Europäische Gerichtshofs (EuGH) hatte im Juli die Datenschutzregelung "Privacy Shield" für ungültig erklärt und damit eine der wichtigen Rechtsgrundlagen für den Transfer personenbezogener Daten europäischer Bürger in die USA für nichtig erklärt.

Ohnehin müssen sich die Technologieunternehmen aus den USA hierzulande auf mehr Gegenwind durch die Politik einstellen. Dabei geht es im Wahljahr nicht nur um Datenschutz sowie Falschinformationen und Hassreden im Internet. Die Bundesregierung will etwa mit einer Gesetzesnovelle den Kartellbehörden mehr Befugnisse bei der Kontrolle großer Digitalkonzerne wie Google , Facebook und Amazon geben.

Auch in den Staaten selbst droht Facebook Ungemach. So bereitet die US-Handelskommission FTC nach Informationen der Nachrichtenagentur Bloomberg ein mögliches Kartellverfahren gegen den Internetkonzern vor. Noch in diesem Jahr könnte die Behörde demnach ein Verfahren eröffnen um zu klären, ob das Unternehmen gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen habe, berichtete Bloombergund bezog sich dabei auf eine mit der Sache vertraute Person. Eine endgültige Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen, hieß es weiter. Das Unternehmen äußerte sich auf Nachfrage nicht dazu.

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