Polen senkt Spritsteuer

Verband rechnet mit mehr Tanktourismus

BERLIN (dpa-AFX) - Durch die geplante Senkung der Spritsteuer in Polen am 1. Februar wird der Tanktourismus ins Nachbarland wieder anziehen. Davon geht der Verband des Garagen- und Tankstellengewerbes Nord-Ost aus. Der Unterschied bei den Spritpreisen sei jetzt schon gravierend, sagte der Verbandsvorsitzende Hans-Joachim Rühlemann der Deutschen Presse-Agentur. Beispielsweise liege der Benzinpreis für E10 je Liter derzeit bei etwa 1,74 Euro, in Polen dagegen bei umgerechnet 1,22 Euro. Wenn Polen die Steuer auf Diesel und Benzin senke, mache dies nochmals etwa zehn Cent aus. "Jeder der kann, Lust und Laune hat, wird nach Polen fahren", schätzte er ein. Der Verband betreut in Berlin und in den ostdeutschen Bundesländern etwa 300 Tankstellen.

Die polnische Regierung hat angekündigt, die Steuer auf Diesel und Benzin vom 1. Februar vorübergehend von 23 auf 8 Prozent zu senken. Damit könnte der Liter Sprit 15 Center billiger werden. Mit der Maßnahme sollen die Menschen in Polen von den Folgen der Inflation entlastet werden.

Auch die Bundespolizei in Sachsen geht davon aus, dass - wenn die Preise sinken - die Bevölkerung in grenznahen Gebieten vermehrt nach Polen fahren wird. Sie will den Tanktourismus nach Angaben von Sprecher Marcel Pretzsch im Blick behalten. Bislang habe das aber noch nicht zu Staus an der Grenze geführt, schätzte er ein.

Nach Angaben der Bundespolizeiinspektion Pasewalk in Vorpommern haben die Beamten zuletzt keinen deutlichen Anstieg des Grenzverkehrs oder gar Verkehrsprobleme wegen niedrigerer Spritpreise in Polen festgestellt. Das liege wahrscheinlich auch daran, dass derzeit keine Urlaubssaison sei, sagte ein Sprecher. Die Inspektion ist für die ehemaligen Grenzübergänge in Ahlbeck auf der Insel Usedom, in Linken und Pomellen zuständig. Einheimische pendelten schon lange für Einkäufe über die Grenze. So sei etwa Stettin ein Einkaufsmagnet.

Ob sich die Situation ab Februar ändern werde, konnte der Sprecher nicht abschätzen. Nach Aussage eines Sprechers des Landkreises Vorpommern-Greifswald ist Tanktourismus in Vorpommern nicht neu. "Das beobachten wir schon seit Jahren." Er könne sich aber vorstellen, dass im Zuge der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus künftig wieder genauer auf den Grenzverkehr geschaut werde.

Für die Tankstellen auf deutscher Seite hat zunehmender Tanktourismus nach den Worten von Verbandschef Rühlemann "katastrophale" Auswirkungen. Auch aus Berlin würden immer mehr Autofahrer nach Polen zum Tanken fahren. "Und je näher die Tankstellen an der polnischen Grenze liegen, umso größer wird der Umsatzverlust", sagte Rühlemann, der selbst eine Tankstelle betreibt. Tankstellen profitierten zwar auch vom Nebengeschäft wie Kaffee- oder Imbissangebot und vom Zeitungsverkauf. Wenn Tankkunden aber ausblieben, fielen auch diese Einnahmen weg. Teilweise verkürzten sich in den Abendstunden Öffnungszeiten, um Personalkosten zu sparen.

Der Verband fordert von den Mineralölgesellschaften eine höhere Provision für Kraftstoffe pro Liter für die Tankstellenbetreiber in der Fläche. Bislang liegt sie Rühlemann zufolge zwischen 1 und 1,2 Cent pro Liter. "Das ist eindeutig zu wenig."/na/DP/stk