Smart Investor Weekly 42/2009

Schlagzeilen-Potpourri – Es lebe die Real-Satire!

Angesichts mancher Schlagzeilen und Statements stellt sich ernsthaft die Frage, ob wir nicht schon längst in einer „Larger-than-Life“-Satire leben.

Aus dem Tiefschlaf erwacht?
Die Schlagzeilen in diesen Oktobertagen bergen manch überraschende Aussage. Insbesondere die Koalitionsverhandlungen zwischen Schwarz und Gelb sind ein nahezu unerschöpflicher Quell ungläubigen Staunens. Erst gestern war zu lesen, dass Wirtschaftspolitiker von CDU, CSU und FDP Großkonzernen in letzter Konsequenz mit der Zerschlagung drohen wollen, sollte ein funktionierender Wettbewerb auf anderem Wege nicht herzustellen sein. Demnach müssten sowohl Energie- als auch Medienunternehmen damit rechnen, dass der Staat sie zurechtstutzt. Käme ein solcher Vorschlag von den Linken – denen traut man ja alles zu –, Roland Pofalla würde vermutlich über die eigenen Selbstempörungstiraden das Luftholen vergessen. So aber sind es die Konservativen, die auf einmal Machtkonzentrationen u.a. im Energiesektor entdecken, auf die Verbraucherschützer und Volkswirte schon seit Jahren gebetsmühlenartig hinweisen. In unserem Beitrag „Staatswillkür als neue Risikokategorie“ hatten wir übrigens bereits im Heft 11/2006 auf eine Entwicklung hingewiesen, wonach sich der Staat vermehrt und vor allem willkürlich in privatwirtschaftliche Angelegenheit einmischen dürfte.

Ebenso bemerkenswert ist eine Aussage des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch. Deutschland habe „jahrelang über seine Verhältnisse gelebt“ wird der Politiker zitiert. Bravo! Endlich sagt’s mal einer! Doch bevor man Koch für seine ehrliche Bestandsaufnahme applaudieren will, fällt einem ein, dass der CDU-Mann die letzten Jahre zu dem Führungspersonal zählte, das uns solch einen Unsinn wie die Rentengarantie und den Gesundheitsfonds bescherte. Aber vielleicht ist Herr Koch auch nur aus einem sehr, sehr langen Tiefschlaf erwacht.

Es geht noch skurriler
Mitunter haben sogar Politiker mal einen lichten Moment, in dem sie ehrlich ihre eigenen Fehler reflektieren. Der in diesem Zusammenhang noch zu installierende Titel „Lichtgestalt der Woche“ hätte sich Noch-Innenminister Wolfgang Schäuble wirklich verdient. Das sogenannte „Zugangserschwerungsgesetz“, das angeblich dem Kampf gegen Kinderpornographie diente, sei auch deshalb forciert worden, um die CDU im Endspurt des Wahlkampfes gegenüber anderen Parteien deutlicher abzugrenzen. Das wird nun diejenigen, die sich mit der Materie intensiv auseinander gesetzt haben, nicht überraschen. Dennoch erstaunt es, dass ein Minister ganz offen die wahre Motivation so klar benennt. Und damit ist uns gleich ein grundsätzliches Problem der politischen Klasse vor (auf) die Füße gefallen. Die mangelnde Weitsicht, die Fixierung auf kurze Fristen respektive den nächsten Wahltermin produziert immer öfter Gesetze, die lediglich als Selbstzweck oder Marketing-Gag (im besten Fall) noch einen Sinn ergeben. Von den viel gescholtenen Managern, die angeblich nur von Quartal zu Quartal denken, sind manche Herren und Damen in Berlin somit gar nicht so weit entfernt. Was passiert, wenn Politik auf Wirtschaft trifft, zeigt das Beispiel HSH Nordbank. Die Landesbank lieferte die mit Abstand skurrilste Schlagzeile der vergangenen Woche. „HSH Nordbank entdeckt Tochter auf Kanalinseln“ titelte die Financial Times Deutschland. So habe die interne Revision eine Tochtergesellschaft entdeckt, von deren Existenz das Management bislang nichts wusste. Was dieser Fund über den Zustand der deutschen Landesbanken aussagt, möchte man sich lieber nicht in allen Einzelheiten ausmalen.