Dobrindt fragt EU-Kommission nach Kartell-Erkenntnissen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will vor dem "Diesel-Gipfel" mögliche Erkenntnisse der EU-Kommission zu den Kartellvorwürfen gegen deutsche Autobauer einholen. Er habe EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager in einem Brief gefragt, welche Art von Informationen sie in Zusammenhang mit dem "Gipfel" mitteilen könne, sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Bei dem Treffen von Bund, mehreren Ländern und Autokonzernen sollen am 2. August konkrete Schritte für einen geringeren Schadstoffausstoß von Diesel-Autos vereinbart werden.

Dobrindt berichtete, dass er sich zuvor auch beim Bundeskartellamt wegen der Vorwürfe erkundigt habe. Über die Art dort vorliegender Informationen sei er aber nicht unterrichtet worden. Er verwies darauf, dass das Kartellamt im Verantwortungsbereich des Bundeswirtschaftsministeriums stehe. Dieses habe seinem Ressort gegenüber in den vergangenen Wochen nichts zu entsprechenden Informationen der Behörde mitgeteilt.

Mit Blick auf die Absprachevorwürfe, über die der "Spiegel" berichtete, wies Dobrindt auf einen für ihn "nicht logischen Zusammenhang" hin. Der Diesel-Skandal drehe sich um Fahrzeuge der Emissionsklasse Euro 5, bei denen noch keine Abgas-Nachbehandlung mit Harnstoff (AdBlue) im Einsatz sei. Die Grundlage für Abgas-Manipulationen wie bei VW müsse also "zeitlich deutlich früher gewesen sein".

Teil der Kartellvorwürfe gegen VW, Audi , Porsche, BMW und Daimler ist, dass sie sich auch über kleinere AdBlue-Tanks abgesprochen haben sollen, was möglicherweise zu mangelhafter Abgasreinigung und damit zum Entstehen des Diesel-Skandals beigetragen haben könnte./sam/DP/stb