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Demokratie Steinmeier beunruhigt über Zustand der Demokratie

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
06.06.2018, 11:15  |  1307   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist nach eigenen Worten zutiefst beunruhigt über den Zustand der Demokratie. Er sei "das Gegenteil von gelassen", was die Zukunft der Demokratie angehe, sagte Steinmeier der Wochenzeitung "Die Zeit". Demokratie verlange Kritik und brauche Opposition, "aber manches in den sozialen Medien erinnert in der Sprache inzwischen an die Missachtung und Verächtlichmachung der demokratischen Institutionen in der Weimarer Demokratie", sagte der Bundespräsident.

Eine Mitverantwortung gibt Steinmeier den Medien, für die die "vernünftige Mitte schon vor langer Zeit uninteressant geworden" sei. Zum Gesamtbild gehörten aber auch "offenliegende Fragen, auf die die Politik nicht oder nicht schnell genug Antwort gibt. Die Migrationsfrage gehört eindeutig dazu", so der Bundespräsident. Steinmeier forderte in diesem Zusammenhang, die Zahlen derjenigen, die kommen, müssten "kalkulierbar" gehalten werden. Der Bundespräsident appellierte zugleich an die Deutschen, "nicht beleidigt" auf die fundamentalen Veränderungen im Verhältnis zu den USA zu reagieren. "Wir tun immer so, als sei dieses transatlantische Verhältnis, insbesondere zwischen den USA und Deutschland, eines, das nur von Zuneigung und nicht auch von Interessen geprägt war." Diese fast schon beleidigte Haltung, die manchmal in Deutschland zu spüren sei, zeige, dass manche nicht verstünden, wie sich mit der Veränderung der Welt auch die US-Interessenlage verändere – "und das nicht erst seit Trump". Das transatlantische Pendel werde während Trumps Amtszeit und auch danach "nicht wieder in die für Jahrzehnte geltende Normallage zurückfallen". Europa werde nicht wieder Kern der US-Sicherheitspolitik werden. Im Umgang mit Italien, wo seit Kurzem eine Koalition aus der rechtsgerichteten Lega Nord und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung reagiert, rät Steinmeier zu Zurückhaltung: Man könne und müsse "Italien und seine Menschen lieben". Weiter: "Aber es steht uns gut an, sie auch zu respektieren. Das schließt politische Sorgen angesichts der aktuellen Entwicklungen natürlich nicht aus. Wohl aber hochmütige Belehrungen. Solche vertragen sich weder mit Liebe noch mit Respekt", so der Bundespräsident. Steinmeier verwahrt sich die Zuschreibung, er sei der "Geburtshelfer" der Großen Koalition in Deutschland: "Dieser Satz, den ich häufiger gelesen habe, vom Geburtshelfer der Großen Koalition, nimmt weder das Amt des Bundespräsidenten noch die Verfassung genügend ernst", sagte er. "Ich kann nichts für das Scheitern von Jamaika, ich war mir sogar sicher, dass die Beteiligten zusammenkommen werden", sagte Steinmeier. Den Vorwurf, er habe mit seiner Entscheidung seine ehemalige Partei SPD zu einer für sie existentiell bedrohlichen Entscheidung gedrängt, wies Steinmeier zurück. Er könne niemanden zwingen, gegen seine Überzeugungen eine Konstellation einzugehen, die er für sich selbst für schädlich halte. Die SPD habe "für sich die Entscheidung getroffen, dass sie in die Verantwortung gehen will, und das ist maßgebend".

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Kommentare

Also ich bin absolut für Demokratie
und Meinungsfreiheit.
Ich frage mich jedoch ganz offen
gestanden, was wohl unsere
Gründungsväter der Demokratie
denken würden, wenn sie die
heutige so genannte Demokratie
vergleichen mit ihrer Ursprungsidee?

Ich weiss es zwar nicht, aber ich kann
mir gut vorstellen, dass sich Adenauer
und Co. im Grabe umdrehen würden,
wenn sie sehen, was heute noch
unter dem Oberbegriff "Demokratie"
läuft.

Ich bin also genau wie Sie, Herr Steinmeier,
höchst beunruhigt über den Zustand
der Demokratie.
Ich fürchte nur, dass wir dennoch von
zwei vollkommen anderen Dingen
reden/schreiben.
Dieser Mann und seine Kumpanen sind doch für dieses Dilemma verantwortlich; jetzt ist dieser Heuchler "beunruhigt", verlogener geht's kaum.

Die korrupte Bande aller Politiker kann, weil sie immun ist, machen was sie will und trägt keinerlei Verantwortung für ihr Tun, sie scheißen auf den Amtseid, der ist sowieso nur eine Farce, da nicht strafbewehrt, bekommen nach ihrem Abdanken ein Wahnsinns-Pension und/oder einen lukrativen Job in der Industrie oder im Finanzbereich. Diesen ehrenwerten Institutionen helfen sie mit ihren Seilschaften dann, die Bevölkerung weiter abzukochen, eine verdammte Teufelei.

Der einzigen Partei, der ich zutraue, an diesem System was zu ändern, ist die AfD, sonst ist keine in Sicht.
Herr Steinmeier

Sie haben Recht wenn man nur redet und ewig nichts tut holt einen das irgend wann ein.

Tun Sie endlich etwas und reden nicht nur davon und zeigen Sie vor allem mal Charakter.

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