Der Brexit – Eine unendliche Geschichte

Wir haben bewusst nicht mehr zu jeder Etappe des nunmehr bald zweijährigen Austrittsprozesses Stellung genommen, ja sogar zuletzt insgeheim gehofft, dass Theresa May doch noch einen Plan B aus ihrer großen Handtasche hervorzaubert. Aber leider waren diese Hoffnungen vergebens. 

Ein harter Brexit rückt immer näher

Am 30. März 2019 wird das Vereinigte Königreich höchstwahrscheinlich gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages nicht mehr zur Europäischen Union gehören, aber der Brexit wird Folgen haben, die uns alle betreffen. Speziell die Wirtschaft wird die Auswirkungen mitunter schmerzhaft zu spüren bekommen und mit ihr die Unternehmen und Bürger.

Dabei liegt ein vollständig ausgehandelter Austrittsvertrag vor. Aber alles nur auf das wirklich nicht unwichtige und zum Teil auch in seiner politischen Wirkung gefährliche Detail Backstop zu schieben, ist zu kurz gesprungen. Die mit dem Backstop gemeinte Regelung betrifft die offene Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland. Durch den Brexit entsteht nun auf der irischen Insel eine Außengrenze der Europäischen Union. Normalerweise kontrollieren Grenzbeamte an solchen Grenzen Waren und Personen, es gibt Schlagbäume und Grenzzäune. Doch genau das soll an der historisch sensiblen Grenze nicht geschehen, damit alte, blutige Konflikte zwischen Nordirland und Irland nicht neu aufflammen. 

Wenn die Europäische Union und Großbritannien es in der Übergangsphase – sie ist bis 2020 terminiert – nicht schaffen, ein gemeinsames Handelsabkommen auf die Beine zu stellen, dann bleibt ganz Großbritannien in der Zollunion der Europäischen Union und Nordirland zusätzlich noch im europäischen Binnenmarkt. So sollen ein freier Warenverkehr garantiert und Grenzkontrollen verhindert werden. 

Der Backstop ist unbefristet. Er gilt solange, wie es kein gemeinsames Handelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien gibt. Und ganz wichtig ist: Er kann nicht von einer Seite aufgekündigt werden. Damit entfällt der Druck auf die EU, schnell ein Abkommen auszuhandeln – eine bequeme Lösung für die EU.
Und genau daran stören sich die „Brexiteers“ im britischen Parlament. Denn so wird der Brexit unterlaufen, und Großbritannien bleibt weiter in der Zollunion und an die EU gebunden, nur dass sie nicht mehr mitreden dürfen.