Der Teufelskreis von Staat und Bank! - Seite 3

Die erste Gemeinschaftsanleihe wurde 1976 zugunsten Italiens und Irlands emittiert, um dem wirtschaftlichen Schock der Ölkrise zu begegnen. Insbesondere Italien war stark betroffen und rutschte in eine tiefe Rezession, mit einer BIP-Schrumpfung von -2% im Jahr 1975. Neben den europäischen Krediten an Italien zeigte Deutschland auch bilateral Solidarität und vergab 1974 einen zwischenstaatlichen Milliardenkredit nach Rom. In den 1980er und 1990er Jahren folgten weitere europäische Anleihen für Frankreich, Griechenland und Portugal sowie, nach 2008, für Ungarn, Lettland und Rumänien. Zusätzlich wurde 2012 der ESM für Eurozonen-Länder etabliert.

Der Weg zu Gemeinschaftsanleihen begann bereits 1975

Insgesamt hat die europäische Gemeinschaft bislang nominal, also nicht inflationsbereinigt, 38,8 Milliarden US-Dollar an Krediten über Gemeinschaftsanleihen eingesammelt und an Krisenländer ausgeschüttet. In der Summe nicht enthalten sind die Kredite des EFSF und ESM. Die Hilfskredite waren zum Teil sehr hoch, mit über fünf Prozent des BIPs der Empfängerländer, und alle Kredite auf europäische Gemeinschaftsanleihen wurden – bislang – zurückgezahlt.

Der Weg für Gemeinschaftsanleihen wurde 1975 mit dem sogenannten Community Loan Mechanism (CLM) geebnet, den unter anderem der deutsche Kanzler Helmut Schmidt unterstütze. Ziel war es, europäische Gemeinschaftsanleihen über den privaten Kapitalmarkt aufzunehmen, um Krisenländer zu stützen. 1981 wurde das Instrument zur sogenannten Balance of Payment Facility reformiert.

Die Gemeinschaftsanleihen wurden vorwiegend über den EU-Haushalt garantiert. Darüber hinaus gab es Garantieverpflichtung der Mitgliedsländer. Sollte ein Krisenland seinen Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinschaft nicht nachkommen, so garantierten die übrigen Mitgliedstaaten den Schuldendienst nach festgelegten Quoten, wobei. Deutschland übernahm dabei eine Bürgschaft über 22,02%.

Fazit des IfW: In der Debatte um die europäische Krisenrettung wird oft behauptet, Coronabonds, also gemeinschaftliche europäische Schulden, wären ein Tabubruch. Ein Blick in die Historie zeigt jedoch, dass dies nicht richtig ist. Seit den 1970er Jahren wurden wiederholt europäische Gemeinschaftsanleihen emittiert und erfolgreich zur Krisenbewältigung einzelner Staaten eingesetzt.

Weltweit steigen die Staatsschulden: Italien am Abgrund

Die Corona-Krise wird Regierungen einiges kosten. Wie die nachfolgende Grafik von Statista auf Basis von Daten des Internationalen Währungsfonds und der Agenda Austria zeigt, werden die Rezession und die Nothilfen die Staatsschulden vieler Länder in die Höhe treiben.