Scholz

Bund will mit Gewinn aus Lufthansa aussteigen

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund will nach der Corona-Krise erst dann wieder bei der Lufthansa aussteigen, wenn es sich wirtschaftlich lohnt. Der Zeitpunkt hänge von der Lage und dem Geschick der Unternehmens ab, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin. Ziel sei mindestens ein kleiner Gewinn, der dem Staat auch helfen solle, die Corona-Hilfsmaßnahmen zu refinanzieren. "Wenn das Unternehmen wieder flott ist, dann wird der Staat seine Anteile veräußern", kündigte Scholz an. Der von der EU-Kommission genannte Zeitrahmen von sechs Jahren solle dabei nicht ausgereizt werden.

Die Bundesregierung hatte sich mit dem Lufthansa-Management zuvor auf milliardenschwere Staatshilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft geeinigt. Das Volumen der Hilfen soll bei neun Milliarden Euro liegen. Allerdings muss die EU-Kommission noch zustimmen. Deren Wettbewerbshüter wollten sich zunächst nicht dazu äußern, ob ihre Zustimmung an die Abgabe von Start- und Landerechten geknüpft werden könnte. Scholz betonte, die Lufthansa habe sehr erfolgreich gewirtschaftet und in den vergangenen Jahren nichts falsch gemacht. Jetzt dürfe sie nicht durch solche Auflagen für die Pandemie bestraft werden./tam/DP/jha