checkAd

Politik Bundesregierung weiß von 27 veröffentlichten Feindeslisten

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
15.09.2021, 07:55  |  112   |   |   

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind der Bundesregierung bislang fast 30 veröffentlichte sogenannte Feindeslisten bekannt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die "Welt" (Donnerstagsausgabe) berichtet.

Demnach lagen dem Bundeskriminalamt (BKA) bis Juli 2021 insgesamt 27 sogenannte Informationssammlungen vor. In den vergangenen Monaten kamen somit drei Feindeslisten dazu. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jürgen Martens nannte den Anstieg "bedenklich". Martens sagte der Zeitung: "Selbst wenn es nicht zu Tätlichkeiten gegen die Genannten kommt, setzen die Verfasser solcher Listen auf deren Einschüchterungswirkung. Das darf ihnen nicht gelingen."

Die Bundesregierung machte keine Angaben darüber, in welchem Extremismusbereich die Feindeslisten zu verorten sind. Es soll sich laut Zeitung jedoch um Listen aus dem Rechts- und Linksextremismus handeln - die meisten von ihnen wurden im Internet veröffentlicht.



0 Kommentare

Schreibe Deinen Kommentar

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren. Anmelden | Registrieren

 

Disclaimer

Politik Bundesregierung weiß von 27 veröffentlichten Feindeslisten Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind der Bundesregierung bislang fast 30 veröffentlichte sogenannte Feindeslisten bekannt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche …

Nachrichten des Autors

Titel
Titel
Titel
Titel

Nachrichten zu den Werten

DatumTitel
07:00 UhrPolitik: Großstädte verzeichnen hohen Anstieg bei Briefwahl
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
01:00 UhrSpahn: Unternehmen sollen Impfprämien steuerlich absetzen können
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
00:01 UhrPolitik: Scholz besteht auf Mindestlohnerhöhung und Rentengarantie
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
18.09.21Politik: Dobrindt sieht bei Unions-Pleite Regierungsauftrag bei SPD
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
18.09.21Wowereit: Deutschland-Koalition in Berliner SPD nicht durchsetzbar
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
18.09.21Unser Land ist aus den Fugen geraten
Tichys Einblick | Kommentare
18.09.21Die Jungen überholen die Alten auf der Erfolgsspur
Tichys Einblick | Kommentare
18.09.21Ein Mars-Bewohner zu Wahlzeiten auf Erdbesuch
Tichys Einblick | Kommentare
18.09.21Politik: CDU-Minister verlieren in Projektion ihre Direktmandate
Redaktion dts | Weitere Nachrichten
18.09.21Junger Blick auf den Wahlkampf: Adieu Fortschritt, welcome Kerzenschein
Tichys Einblick | Kommentare