-Heizungsgesetz- 309 0 Kommentare Habecks Heizungsgesetz: Werden im Bundestag die Fetzen fliegen?

Das Heizungsgesetz von Robert Habeck (Grüne) schlägt in der gesamten Republik hohe Wellen. Deshalb soll der Bundestag noch vor Pfingsten in einer Aktuellen Stunde darüber diskutieren.

Foto: Armin Weigel - dpa

Die Zeit drängt scheinbar. Das derzeit sehr stark kritisierte Heizungsgesetz von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) soll diese Woche noch im Bundestag diskutiert werden, obwohl es gar nicht so geplannt war. Die CDU/CSU-Fraktion hat eine Aktuelle Stunde zu den "Heizungsplänen der Bundesregierung" beantragt, wie die Parlamentsverwaltung am Dienstag bekannt gab. Aufgrund von Bedenken der FDP hat die Ampel-Koalition zuvor beschlossen, den Gesetzentwurf nicht auf die Tagesordnung zu setzen. Dadurch wird die Wahrscheinlichkeit verringert, dass das Vorhaben - wie ursprünglich geplant - noch vor der Sommerpause verabschiedet wird.

Der Vorsitzende der CSU-Abgeordneten im Bundestag, Alexander Dobrindt, betonte, dass eine Debatte über dieses missratene Gesetz dringend notwendig sei. "Wir werden die Ampel nicht in die Pfingstpause gehen lassen, ohne über dieses Gesetz nochmals zu debattieren", sagte er. Der CSU-Politiker fügte hinzu: "Dieses Gesetz ist völlig unsinnig, die Koalition ist uneinig, und die Bürger sind verängstigt." Bereits jetzt gebe es "Anzeichen von zivilem Ungehorsam", da Menschen sich weigern würden, sich dem Gesetz zu beugen. Das Gesetz sei von Anfang an zum Scheitern verurteilt.

Gemäß dem Gesetz soll ab dem kommenden Jahr jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbarer Energie betrieben werden. Bestehende Öl- und Gasheizungen dürfen weiter betrieben und repariert werden. Das Gesetz wird als wichtiger Bestandteil des Plans angesehen, Deutschland bis 2045 klimaneutral zu machen.

wallstreet-online.de mit Material von DPA(AFX)