Martin Schulz warnt

Die Geister, die Europa rief? "Destruktive Kräfte des Populismus" bedrohen EU

Das Schengen-Abkommen bröckelt, nationalistische Parteien sind europaweit auf dem Vormarsch. Mit anderen Worten: Die Europäische Union steht am Abgrund. Mit eindringlichen Worten warnt EU-Parlamentspräsident Martin Schulz davor, den nationalistischen Tendenzen nachzugeben.

Ein bekanntes Börsensprichwort besagt: "Hustet die Wall Street, bekommt der DAX einen Schnupfen." Das gilt laut Martin Schulz nicht nur für den DAX, sondern für ganz Europa. Während sich die USA von der Erkältung, ausgelöst durch die Finanzkrise, langsam aber sicher wieder erhole, leide der europäische Kontinent noch immer unter den Folgen: "Geschüttelt von immer mehr Krisen, steht er kurz davor, eine Lungenentzündung zu bekommen", schreibt Schulz in einem Gastbeitrag für das „Project Syndicate“.

Die beste Verteidigung gegen Krankheitserreger sei ein starkes Immunsystem, so der EU-Parlamentspräsident und meint damit "politische Führer, die ihren Bürgern eine inspirierende und optimistische Vision vermitteln können." Aber genau das fehle Europa. "Angesichts der Politikverdrossenheit, die ein Ausmaß erreicht hat, wie wir es seit den dunkelsten Zeiten des Kontinents in den 1930ern nicht mehr erlebt haben, wird die Gefahr immer größer, dass Europa den destruktiven Kräften des Populismus erliegt."

"Große Parteien reden Populisten nach dem Mund"

Um dagegen anzukämpfen, dürfe die politische Klasse nicht nur auf Krisen reagieren, sondern müsse das Gesamtbild überblicken, Probleme vorhersehen und ihnen vorbeugen sowie die Menschen wieder inspirieren. Stattdessen aber versuchten viele große Parteien "aus Angst vor einer Erosion ihrer Wählerbasis diesen destruktiven Kräften mit ihren eigenen Versionen der EU-Beschimpfungen nach dem Mund zu reden." Schulz zufolge verdanke man es der EU, dass die meisten Europäer heutzutage weder Krieg noch großen materiellen Mangel erleiden mussten. Aber da sie sich nicht an „die Gefahren der Demagogie“ erinnern könnten, seien sie „viel anfälliger gegenüber Panikmache und falschen Versprechungen.“ Er fordert deshalb: Schluss mit den jahrzehntelangen Versuchen, durch halbgaare Projekte die Symptome der Krise abmildern zu wollen. Was Europa jetzt brauche, mehr denn je, sei eine Vision und "echte Reformen". "Nur mit diesem Ansatz kann die Solidarität in Europa wieder hergestellt werden."

Der EU-Parlamentspräsident sieht dazu in erster Linie die Politiker in der Pflicht. Die politische Klasse sollte "damit beginnen, ihre Einstellung zu ändern und sich angesichts gegenwärtiger und zukünftiger Krisen zu unbedingter Zusammenarbeit zu verpflichten." Nur gemeinsam könne man sich den kommenden Herausforderungen, etwa der Flüchtlingskrise oder der vierten industriellen Revolution, stellen. Sollten die Europäer jedoch den "illusorischen Versprechungen glückseliger nationaler Selbstbezogenheit erliegen und sechzig Jahre enger Zusammenarbeit zu einem Zeitpunkt über Bord werfen, wo diese mehr als je zuvor benötigt wird, wäre dies eine merkwürdige Ironie", so Schulz.