Dieselgate - Vergleich
Bloß keinen Prozess riskieren - Volkswagen einigt sich offenbar mit US-Behörden
Wird hier eine erster feiner Strich unter die VW-Abgasaffäre gezogen? Dem Vernehmen nach habe sich der deutsche Volkswagen-Konzern und das das US-Justizministerium sowie die US-amerikanischen Umweltbehörden EPA und CARB auf einen Vergleich in seinen ersten Grundzügen verständigt.
Wie die Tageszeitung „Die Welt“ unter Berufung auf Verhandlungskreise berichtet, soll der von allen Seiten abgenickte Vergleich am Donnerstagnachmittag deutscher Zeit dem zuständigen US-Richter Charles Breyer am Gericht in San Francisco präsentiert werden. Es war auch höchste Zeit, denn dann läuft das Ultimatum des Richters ab, der über nahezu alle US-Klagen gegen VW entscheidet. Volkswagen will auf jeden Fall vermeiden, dass der US-Richter noch in diesem Jahr einen Prozess eröffnet. Mehr dazu unter anderem hier und hier.
Tauziehen bis zur letzten Sekunde
Bis zum letzten Moment sei um die Eckpunkte des Vergleichs gerungen worden, heißt es laut „Welt“ aus Verhandlungskreisen. Neben der grundsätzlichen Einigung gebe es jedoch auch noch offene Fragen: Anders als zunächst erwartet, werde kein detaillierter Plan zur Umrüstung der bis zu 600.000 Autos vorgelegt, die von den Abgasmanipulationen in den USA betroffen sind. Und auch die Strafen und Wiedergutmachungsmaßnahmen sind nicht in allen Einzelheiten geregelt. „Es handelt sich vielmehr um eine Art Eckpunktepapier, in dem die große Linie für die kommenden Monate festgelegt ist und an dem weitergearbeitet wird“, sagt ein Prozessbeteiligter der Zeitung.
Details weiter im Unklaren
Die genauen Details der Vereinbarung bleiben vorerst um Unklaren und sollen auch nach dem Gerichtstermin in San Francisco nicht veröffentlicht werden. „Alle Beteiligten haben in diesem Fall Stillschweigen vereinbart“, zitiert die „Welt“ aus Firmenkreisen. Einige Punkte sind dennoch durchgesickert: So soll jeder US-Halter eines VW-Modells, das mit einer beanstandeten Software ausgestattet ist, 5000 Dollar Entschädigung erhalten. Davon unabhängig muss Volkswagen die Kosten für die Umrüstung des jeweiligen Autos tragen.
VW-Vorzüge 5-Tages-Chart
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Die Nachricht einer möglichen Übereinkunft von Volkswagen in den USA wird von der Börse mit kräftigen Zukäufen honoriert. Im frühen Handel stiegen die VW-Papiere auf ein Tageshoch von 130,00 Euro. Aktuell notieren sie mit annähernd sechs Prozent im Plus. (Hier geht's zur VW-Chartanalyse.)
US-Regelung auf Deutschland übertragbar?
Christopher Rother, der deutsche Partner des US-Staranwalts Michael Hausfeld, sagte der „Welt“, man werde die Entschädigungsregelungen für US-Kunden auf Europa übertragen. „Wir haben hier in Europa Millionen von der Abgasaffäre betroffene Autos. Und wir werden die Abmachungen für US-Kunden zum Maßstab für Entschädigungen von deutschen VW-Besitzern machen.“ Die Kanzlei Hausfeld ist einer der Vertreter der Klägerseite im Sammelprozess gegen Volkswagen in den USA. Hausfeld hatte angekündigt, auch die Ansprüche deutscher Kunden durchzusetzen. „Was Betroffenen in den USA zusteht, muss auch den Kunden hierzulande zustehen“, sagte Rother.