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ROUNDUP/Deutschland und Frankreich noch dieses Jahr neuer Élysée-Vertrag

Nachrichtenagentur: dpa-AFX
21.01.2018, 16:41  |  659   |   |   

BERLIN/PARIS (dpa-AFX) - Deutschland und Frankreich wollen die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Gesellschaft, Politik und Technologie vertiefen. Dazu wollen beide Länder noch im Laufe des Jahres einen neuen Élysée-Vertrag ausarbeiten, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron in einer am Sonntag in Berlin und Paris veröffentlichten gemeinsamen Erklärung mitteilten. Damit soll auch Europa gestärkt werden.

Der aktuelle Élysée-Vertrag wurde vor 55 Jahren, am 22. Januar 1963, von Konrad Adenauer und Charles de Gaulle unterschrieben und besiegelte die Freundschaft der früheren "Erbfeinde". Die Parlamente Frankreichs und Deutschlands hatten nun eine Neuauflage gefordert. Am Montag kommen französische Parlamentarier nach Berlin, deutsche Abgeordnete fliegen nach Paris.

"Damit lassen wir uns von dem Gründungsgedanken des Élysée-Vertrags leiten, die Bürgerinnen und Bürger einander näher zu bringen und unsere Zusammenarbeit für alle erfahrbar zu machen", schreiben Merkel und Macron. "Unser Ziel ist es, gemeinsame Positionen zu allen wichtigen europäischen und internationalen Themen zu entwickeln."

Konkret soll es etwa um die engere Vernetzung beider Volkswirtschaften gehen. Der Erwerb der Sprache des Anderen soll ebenso wie Austauschprogramme und Kulturzusammenarbeit stärker gefördert werden. Auch die Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten soll ausgeweitet werden. Bei Klimaschutz und Energiewende ist ebenfalls mehr Kooperation geplant.

Merkel und Macron wandten sich auch in einer gemeinsamen Videobotschaft auf Deutsch und Französisch an ihre Bürger, im Rücken die Flaggen beider Länder und der Europäischen Union. "Wir tun das, um die Menschen in unseren Ländern noch enger zusammenzuführen", sagte Merkel. "Und wir tun es, um dem ganzen vereinten Europa neuen Schub zu geben, um es noch stärker zu machen."

Macron erklärte insbesondere an die Jugend gewandt: "Nutzen Sie die Möglichkeiten zu Begegnung und Austausch. Wagen Sie es, die Sprache des Anderen zu lernen. Seien Sie offen für diese Kultur, seien Sie aufeinander neugierig." Für den Frühling seien Bürgerdialoge geplant.

Die Parlamentspräsidenten beider Länder, Wolfgang Schäuble (CDU) und François de Rugy, erklärten in einem Gastbeitrag bei "Zeit Online", die Volksvertretungen wollten Möglichkeiten zur stärkeren Zusammenarbeit ausloten. "So werden die Abgeordneten an Sitzungen im Partnerparlament teilnehmen können, insbesondere an Ausschusssitzungen. Unsere Parlamente werden ihre Verfahren und Positionen mit Blick auf die europäische Ebene abstimmen", erklärten die beiden. "Indem wir die deutsch-französische Partnerschaft voranbringen, bringen wir Europa voran."/hrz/DP/he

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