Keine Gerichtsentscheidung bis 15. Mai zu Nord Stream 2

GREIFSWALD (dpa-AFX) - Der Pipelinebauer Nord Stream 2 kann am Dienstag mit den Bauarbeiten für die umstrittene Ostseepiepline beginnen. Anders als vom Umweltverband Nabu erhofft, wird das Oberverwaltungsgericht Greifswald nicht zum 15. Mai über einen möglichen Baustopp entscheiden. Eine Gerichtssprecherin sagte am Montag der Deutschen Presse-Agentur, dass dem Unternehmen bis zum Freitag (18. Mai) zunächst eine Stellungnahmefrist eingeräumt worden sei.

Die Gazprom -Tochter ließ offen, ob die Arbeiten im Greifswalder Bodden nun vor der Gerichtsentscheidung gestartet werden. Nord Stream 2 sei darauf vorbereitet, mit den vorbereitenden Offshore-Arbeiten wie vorgesehen zu beginnen, sagte ein Sprecher. Der Starttermin werde kurzfristig bekanntgegeben, könne sich aber wegen ungünstiger Wetterbedingungen verschieben.

Laut Planfeststellungsbeschluss des Bergamtes Stralsund kann der Pipelinebauer am 15. Mai mit den seeseitigen Arbeiten starten. Am deutschen Anlandepunkt wird bereits am Fundament für die Gasempfangsstation und das Betriebsgebäude gearbeitet.

Der Umweltverband Nabu hatte bereits vor drei Monaten eine Klage und einen Eilantrag gegen den Planfeststellungsbeschluss eingereicht, um den Baustart Mitte Mai zu verhindern. Weil das Gericht bislang nicht über den Eilantrag entschied, beantragte der Umweltverband am Mittwoch vergangener Woche eine weitere Zwischenverfügung. Das Gericht begründete die nun Nord Stream 2 eingeräumte Stellungnahmefrist bis zum 18. Mai mit dem Argument des "effektiven Rechtsschutzes", wonach dem Antragsgegner - in diesem Falle Nord Stream 2 - rechtliches Gehör eingeräumt werden müsse./mrt/DP/tav