Bund vereinfacht Förderung für Ausbau des schnellen Internets

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund vereinfacht angesichts schleppender Abrufe seine Förderung für den Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland. "Weniger Bürokratie macht das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter", sagte Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) am Dienstag. Kommunen könnten so bis zu sechs Monate Zeit sparen. Zudem könnten Projekte, die Kupferkabel vorsehen, bis Jahresende noch auf Glasfaser umgestellt werden. Der Höchstbetrag, den der Bund pro Projekt gibt, steigt von 15 auf 30 Millionen Euro. Zuerst berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstag) darüber.

Städte und Landkreise haben bisher nur einen Bruchteil der Mittel abgerufen. So genehmigte der Bund seit 2015 rund 3,5 Milliarden Euro für Projekte - tatsächlich abgeflossen sind bis Ende Mai aber nur 26,6 Millionen Euro. Scheuer sagte, künftig solle es auch keine Warteschlangen bei der Bewilligung mehr geben. Anträge sollen fortlaufend bearbeitet und nicht erst über mehrere Monate gesammelt werden. Die Länder sollen den kommunalen Eigenanteil von zehn Prozent bei mehr Gemeinden mit Finanzproblemen übernehmen können als bisher.

Anträge nach den neuen Bedingungen können ab 1. August gestellt werden. Union und SPD hatten eine Vereinfachung der Förderung im Koalitionsvertrag angekündigt./sam/DP/jha