Zwei Jahre Rücknahmepflicht von Elektroaltgeräten

Deutsche Umwelthilfe kritisiert massive Rechtsverstöße bei Apple, Hagebau, Kaufland und Co - Seite 2

"Viele Verbraucher wissen bis heute nicht, unter welchen
Voraussetzungen und bei welchen Händlern sie ausgediente
Elektroaltgeräte abgeben können. Noch immer hält sich fast die Hälfte
der Händler nicht an die gesetzlichen Informationspflichten und
ungeschulte Mitarbeiter erschweren die Rückgabe alter Elektrogeräte,
anstatt Verbraucher dabei zu unterstützen. Dieser Zustand ist völlig
inakzeptabel. Der Boykott des Handels zur Rücknahme von
Elektrogeräten ist mitverantwortlich für die Nichterreichung
gesetzlicher Sammelquoten. Stattdessen landen wert- und
schadstoffhaltige Elektrogeräte im Restmüll, in der Umwelt oder sie
werden im schlimmsten Fall ins Ausland exportiert", kritisiert der
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch.

In Filialen von Hagebau, Kaufland, Möbel Höffner, Poco, Sconto,
Toys "R" Us und bei vielen weiteren Händlern konnten keine
schriftlichen Informationen zur Rücknahmepraxis gefunden werden. In
den Filialen von Roller Möbel und Saturn hielten die Mitarbeiter
Energiesparlampen nicht für Elektroaltgeräte oder meinten, sie
könnten im Hausmüll entsorgt werden.

Bei 16 stationären Händlern konnten Elektrokleingeräte nicht oder
nur nach mehrmaliger Nachfrage abgegeben werden. So hieß es bei
Roller Möbel, Holz Possling und SB Möbel Boss unrechtmäßig, dass eine
Rückgabe nur möglich sei, wenn auch ein Neugerät gekauft wird. Die
Annahme von Großgeräten wurde in acht Fällen rechtswidrig verweigert.
Karstadt, SB Möbel Boss, Sconto und Euronics XXL verlangten bei
Lieferung eines neuen Geräts unzulässigerweise Transport- oder
Entsorgungskosten für die Mitnahme des Altgeräts. Bei rund einem
Drittel der besuchten Filialen wurde die Abgabe von Energiesparlampen
und LEDs unrechtmäßig verweigert, obwohl bei diesen eine Sammlung
aufgrund enthaltener Schadstoffe besonders wichtig ist. Darunter
waren Filialen von Apple, Cyberport, Roller Möbel, Spiele Max, Toys
"R" Us und Sconto.

Aufgrund der besorgniserregenden Zustände im Einzelhandel fordert
Resch die Bundesländer dazu auf, endlich Kontrollen durchzuführen und
bei Verstößen konsequent Bußgelder zu verhängen. "Das Missachten
gesetzlicher Pflichten wird durch das völlige Fehlen behördlicher
Kontrollen salonfähig gemacht. Die für den Vollzug verantwortlichen
Bundesländer und unteren Behörden müssen Umweltgesetze endlich ernst
nehmen und Verstöße bestrafen, sonst nimmt sie keiner mehr ernst.
Solange die für die Kontrolle des Elektrogesetzes zuständigen
Landesbehörden untätig bleiben, wird die DUH die Einhaltung notfalls