Bundesregierung will Stahlindustrie stärken - Kabinett berät Konzept

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett will am Mittwoch (9.30 Uhr) ein Konzept beschließen, um die Stahlindustrie in Deutschland zu stärken. Eine wesentliche Rolle dabei spielt, wie Stahl auch langfristig nach europäischen Umwelt- und Klimaschutzstandards international konkurrenzfähig produziert werden kann. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will sich um 12.30 Uhr im Ministerium zu den Plänen äußern, gemeinsam mit Vertretern der Wirtschaft sowie der Gewerkschaft IG Metall.

Im März hatte sich Altmaier mit Produzenten und Gewerkschaften auf ein Maßnahmenpapier verständigt, um die angeschlagene deutsche Stahlindustrie zu unterstützen. Eine langfristig starke, international wettbewerbsfähige und klimafreundliche Stahlindustrie in Deutschland sei für die Zukunft des Landes von "herausragender Bedeutung", hieß es. Die Erreichung dieses Ziels werde durch eine andauernde weltweite Überproduktion in großen Industrie- und Schwellenländern, aufgrund von Dumpingpreisen einzelner Hersteller sowie durch protektionistische Maßnahmen in einigen Ländern in Frage gestellt. Die Europäische Union und Deutschland müssten deshalb auf internationaler Ebene wirksame Maßnahmen ergreifen.

Wichtiges Ziel sei auch, klima- und energiepolitische Rahmenbedingungen beim Wandel der Stahlindustrie zu schaffen - insbesondere durch wettbewerbsfähige Preise für Strom, Gas und Wasserstoff./hoe/DP/eas