Euro-Krise

Wahlen in Griechenland - Test der Reformfähigkeit

 

"Wenn nach der Wahl Zweifel an der neuen Regierung aufkommen und am Willen der Gesellschaft, die Programme umzusetzen, werden sich die derzeit günstigen Aussichten ins Gegenteil verkehren", sagte der griechische Zentralbankpräsident Provopoulos Ende April. Ob dies geschehen kann, hängt maßgeblich vom Ausgang der Wahl am 6. Mai ab. Die Analysten des Makro Research-Teams der DekaBank kommentieren die Entwicklungen in Griechenland:

 

In den aktuellen Umfragen findet der Konsolidierungs- und Reformkurs gemäß dem Memorandum mit der Troika aus IWF, EZB und EU-Kommission in der griechischen Bevölkerung keine Mehrheit mehr. Die regierenden Parteien, die für diesen Kurs stehen, - die konservative Nea Demokratia und die sozialdemokratische PASOK - verlieren in den laufenden Umfragen kontinuierlich an Zustimmung. Die verlorenen Wähler sind zu den Nichtwählern - trotz Wahlpflicht in Griechenland - oder zu den Anti-Memorandum-Parteien gewechselt. Damit besteht die Gefahr, dass nicht nur weitere Reformanstrengungen unterbleiben, sondern sogar beschlossene Maßnahmen erst gar nicht durchgeführt werden.

 

Das griechische Wahlrecht, die Heterogenität der Opposition und die Angst vor einem Staatsbankrott könnten dennoch zu einem konstruktiven Wahlergebnis führen. Eines ist aber sicher, die Unsicherheit über den Fortgang der Rettung Griechenlands wird mit der Parlamentswahl am 6. Mai nicht geringer, so die Deka-Experten.