Freihandelsabkommen

WTO-Chef Lamy warnt EU vor möglichen negativen Folgen

Der scheidende Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, warnt die EU vor möglichen negativen Folgen eines Freihandelsabkommen mit den USA. „Die USA wollen das Abkommen als Defensivpakt gegen China. Die EU muss wissen, ob sie da mitmachen will“, sagte Lamy kürzlich der „Welt am Sonntag“.

 

Zudem müsse man die Ergebnisse der Verhandlungen abwarten. Gemeinsame Handelsspielregeln schafften zwar stärkeres Wachstum. „Deshalb gäbe ein solches Abkommen sicher Impulse“, so Lamy, dessen Amtszeit am 31. August 2013 endete. Aber: „Häufig einigt man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, also die höchste Stufe an Regulierung. Die Erwartungen einiger Firmen halte ich für naiv.“

 

Für den WTO-Gipfel im Dezember hat Lamy dagegen seine Erwartungen in die Höhe geschraubt. „Ich schaue mit großer Zuversicht auf das Ministertreffen im Dezember. Ich glaube wirklich, dass wir in Bali elementare Handelserleichterungen beschließen werden. Ich bin da deutlich optimistischer als noch vor drei Monaten“, sagte Lamy der Zeitung.

 

Auf der Ministerrunde Anfang Dezember in Bali wollen die 159 WTO-Mitgliedsstaaten vor allem die Bürokratiekosten für den Handel über Ländergrenzen hinweg senken. Da stecke viel Potenzial zur Kostenreduzierung drin, so Lamy. „Das haben die Regierungen verstanden. Die politische Aufmerksamkeit ist stärker geworden, der Wille zum Konsens auch.“

 

Die Doha-Runde will Lamy trotz der seit nun zwölf Jahren stockenden Verhandlungen nicht beenden. Die Doha-Runde sei festgefahren, aber nicht tot, so Lamy. „Die Runde muss abgeschlossen werden. Wenn wir Doha für tot erklären, werden wir über Landwirtschaft und andere Fragen gar nicht mehr verhandeln können.“