New Development Bank

Russland bietet Griechenland Gelder der BRICS-Entwicklungsbank - Rettungsanker?

Griechenland braucht dringend Geld. Kredite müssen bedient, Gehälter bezahlt werden. Doch das Geld wird knapp. Athen musste aktuell bei der Rückzahlung einer Kreditrate an den Internationalen Währungsfonds (IWF) bereits auf ein Notfall-Konto bei selbigen zurückgreifen. Demnach sei die aktuelle Tilgungsrate für den IWF in Höhe von 756 Millionen Euro im Wesentlichen von dem Konto für Notfälle gezahlt worden, das Griechenland beim Weltwährungsfonds unterhalte. Der IWF hatte dieser Transaktion zugestimmt, schreibt die Athener Zeitung „Kathimerini".

Zuvor Im April sorgte bereits ein staatlicher Erlass für Unruhe, der alle staatlichen Institutionen und öffentlich-rechtlichen Betriebe zwingt, ihre Geldanlagen an die griechische Zentralbank zu überweisen. (Siehe: Griechische Zwangsabgabe "Diese Regierung verhält sich wie ein Diktator)

Unterdessen wurde in Brüssel erneut verhandelt. Vertreter Griechenlands und der Institutionen aus IWF, Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission (vormals Troika genannt) ringen weiterhin um die Freigabe von 7,2 Milliarden Euro blockierter Hilfen an Athen. Vor allem die mangelnde Reformbereitschaft der Links-Rechts-Regierung in Griechenland steht in der Kritik. "Es bleibt dabei, dass sich wenig bewegt hat", zitiert die Nachrichtenagentur dpa-AFX Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Dienstag in Brüssel. Die Verhandlungen zwischen Geldgebern und Athen gestalten sich weiterhin zäh, heißt es.

Rettungsanker New Development Bank?

Doch die Zeit drängt: Ende Juni endet das verlängerte Hilfsprogramm der Geldgeber. Innerhalb der nächsten drei Wochen soll ein Kompromiss mit Griechenland über ein Reformpaket angestrebt werden. Da kommt ein Angebot um die Ecke, das Griechenland durchaus überraschte.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ prüft die Regierung Griechenlands das Angebot, Mitgliedsstaat der New Development Bank zu werden. Die neue Entwicklungsbank wurde im Jahr 2014 als Alternative zur Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ins Leben gerufen. Gründungsstaaten sind mit Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika die landläufig genannten BRICS-Staaten.

Dem Bericht zufolge habe der stellvertretende russische Finanzminister Sergei Storchak dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras bereits gestern zum Beitritt zur New Development Bank eingeladen. Ein Regierungsbeamter aus Athen bezeichnete diesen Vorschlag laut „Spiegel“ als  "nette Überraschung“.

Als Vollmitglied der Entwicklungsbank könne Griechenland Gelder beantragen. "Sobald es Mitgliedsstaat ist, kann es Darlehen für verschiedene Zwecke und für Entwicklungsprojekte beantragen", zitiert der „Spiegel“ den stellvertretende russische Finanzminister. Und das anscheinend unabhängig von der Höher der Einlage des Landes bei der Bank. Der Zeitpunkt könnte passender nicht sein, denn vom 18. bis 20. Juni treffen sich die BRICS-Staaten im russischen St. Petersburg. Die Hintertür ist geöffnet. Die Einladung ausgesprochen.