G-20-Länder wollen Wachstum durch Reformen

Putins Comeback auf der Weltbühne - Seite 2

 

Putins Comeback auf der Weltbühne

 

Das ist aber leichter gesagt als getan. Für Putin ist bedeutsam, dass er auf der Weltbühne wieder erscheint und dort auch ernst genommen wird. Er wünscht sich einen Dialog auf Augenhöhe bei allen anstehenden Problemen der Welt, auch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Medwedew mahnte auf der Sicherheitskonferenz in München an, dass sich Russland im „Kalten Krieg“ befindet. Russland ist im Konflikt mit der EU wegen der Vereinnahmung der Krim und der Sanktionen, mit der Türkei wegen dem Abschuss eines russischen Kampfjets und mit den USA ohne schon lange.

 

Der Supreme Allied Commander Europe (SACEUR), General Philip Breedlove ist nach eigenen Aussagen bereit, gegen Russland zu kämpfen und zu siegen. Solche Stellungnahmen stimmen nachdenklich, ebenso wie Aufrüstung der NATO in Osteuropa. Die USA haben Russland mehrmals der „Aggression“ beschuldigt, weil sich russische Truppen im Laufe der Ukraine-Krise  in der Ostukraine aufgehalten hätten. Russland weist solche Anschuldigungen entschieden zurück. Der ukrainische  Präsident Poroschenko macht immer wieder Andeutungen, dass er die Krim zurückerobern werde, zur Not auch militärisch. Ein solcher „Schachzug“ könnte aber einen Weltkrieg auslösen, ebenso wenn es zu einer militärischen Eskalation in Syrien mit türkischen und saudischen Bodentruppen gäbe. In Syrien scheint Putin militärisch das Zepter in der Hand zu haben.

 

Russland hofft auf Erfolge in Syrien und auf dem Finanzmarkt

 

In seiner Heimat erinnerten hingegen Tausende in Moskauer an die Ermordung des oppositionellen Boris Nemzow vor einem Jahr in Moskau. Die russische Wirtschaft befindet sich in einer tiefen Rezession durch den  anhaltend schwachen Ölpreis. Der schwache Ölpreis zeigt die Regierung zu Einsparungen im Haushalt, worunter besonders der Bildung- und Gesundheitssektor leidet, weniger der Rüstungssektor. Russische Staatskonzerne haben wegen der Sanktionen weiterhin Probleme, sich refinanzieren zu können. Russland will jetzt nach langer Zeit  eine Anlieh über 3 Milliarden-US-Dollar platzieren, wo auch amerikanische Großbanken mitmachen sollen.

 

Ukraine weiter im Chaos

 

Wichtig für die Aufhebung der Sanktionen wären Fortschritte beim Minsk 2-Prozess. Hier blockiert aber jetzt eher die ukrainische Regierungs-Koalition, die sich in der Auflösung befindet, da man dem Primier Jazenjuk Vetternwirtschaft und Korruption vorwirft. Die EU ist alarmiert, da auch in der Ukraine - ebenso wie in Griechenland – die Reformen nicht vorankommen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war mit dem französischen Außenminister in Kiew, um weitere Reformen anzumahnen, die auch der IWF fordert.  Im Iran gewannen immerhin die Reformer die Wahl, was Hoffnung macht, auch für den Weltfrieden.