Preisschock
Umweltministerin Schulze treibt CO2-Steuer voran: Benzin bald für zwei Euro?
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) plant offenbar einen neuen Anlauf für die Einführung einer so genannten "CO2-Steuer". Die neue Abgabe und eine Trendumkehr beim Ölpreis könnten den hohen Benzinpreis weiter ansteigen lassen.
Umweltministerin Schulze will mit einer Abgabe ("CO2-Steuer") auf Heizöl, Gas und Sprit den Kohlendioxid-Ausstoß senken. Das kündigte ihr Staatssekretär Jochen Flasbarth an, der von der Nachrichtenagentur "Dow Jones" zitiert wird. Es ist geplant, dass Ministerin Schulze heute an der Berliner Humboldt-Universität die Leitlinien ihrer Umweltpolitik darlegen wird.
"Die Ministerin wird das zu einem großen Thema machen", sagte Flasbarth bei der Jahrestagung des Verbands der Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) in Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) könne dem "etwas abgewinnen", so der Staatssekretär.
Eine zusätzliche Abgabe auf Gas, Heizöl, Diesel und Benzin hätte es fast in den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD geschafft. CSU-Chef Horst Seehofer legte aber erfolgreich sein Veto ein. Er wollte damals vor der Landtagswahl in Bayern Debatten um CO2-Steuern oder andere Steuererhöhungen vermeiden.
In Frankreich hat Staatspräsident Emmanuel Macron höhere Steuern auf Diesel und Benzin verteidigt. Es sei besser, Kraftstoff zu besteuern und nicht die Arbeit, sagte Macron der Regionalzeitung "L'Alsace". Die Steuern für Diesel-Kraftstoff sind nach Angaben der französischen Nachrichtenagentur "AFP" seit Jahresbeginn um 7,6 Cent pro Liter gestiegen. Für Benzin sind demnach 3,9 Cent mehr Steuern zu zahlen. Eine weitere Anhebung sei für das kommende Jahr geplant.
Unterdessen könnte eine Trendumkehr beim Ölpreis Kraftstoffe weiter verteuern. Nach dem der Ölpreis in den letzten Wochen fiel, könnte er jetzt wieder ansteigen, da Händler auf Förderkürzungen der Opec spekulieren. "Bloomberg" berichtete, dass die Opec über eine Kürzung ihrer Produktion im kommenden Jahr nachdenke.
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