Keine Alleingänge

Angela Merkel nimmt deutsche Autobosse an die Leine

Bereits vor zwei Wochen sickerte in den Medien durch, dass Donald Trump die deutschen Autobosse von Volkswagen, Daimler und BMW nach Washington eingeladen hat. Seinerzeit wurde die Einladung weder dementiert noch bestätigt, was die Besonderheit der Situation zeigte. Heute findet das Treffen im Weißen Haus statt. Gestern hat Angela Merkel nochmals eine eindeutige Botschaft an die Autobosse geschickt.

Die obersten Chefs von Daimler, Volkswagen und BMW werden am Dienstag zu Gesprächen mit US-Handelsminister Wilbur Ross und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer erwartet. Das Treffen der deutschen Automobilbosse mit den US-Ministern wurde in Berlin und Brüssel heftig kritisiert, da die Befürchtung wächst, dass solche Gespräche die offiziellen Handelsgespräche untergraben könnten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnerte am Montag - vor dem Hintergrund drohender US-Zölle - daran, dass Brüssel für die Verhandlungen über die Handelspolitik der EU zuständig sei. Obwohl laut Merkel die Gespräche sich auf die Zukunftspläne der Unternehmen als große Arbeitgeber in den USA konzentrieren sollen, sagte sie auf einer Pressekonferenz: "Handelsfragen werden von der Europäischen Kommission für alle Mitgliedsstaaten einstimmig entschieden".

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, dass es "eine klare Linie" zu ziehen gäbe. "Die Verantwortung für die Handelspolitik liegt bei der Europäischen Kommission, nicht bei den nationalen Regierungen und schon gar nicht bei den Automobilunternehmen", fügte Seibert hinzu.

Donald Trump hatte sich einst darüber beschwert, dass es auf den Straßen New Yorks zu viele Mercedese gäbe. Darauf hatte der damalige deutsche Wirtschaftsminister geantwortet, dass die Amerikaner "bessere Autos bauen" sollten. Trump hat in der Vergangenheit immer wieder von einem "sehr unfairen" Handelsungleichgewicht gesprochen und dabei die großen deutschen Automobilhersteller herausgehoben.

Eigentlich hatten sich Trump und der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker im Juli darauf geeinigt, dass während der laufenden Verhandlungen von der Einführung neuer Zölle abzusehen sei. In der vergangenen Woche sagte Trump jedoch, dass er immer noch dafür sei, Zölle zum Schutz der amerikanischen Automobilindustrie einzusetzen.

Volkswagen-Chef Herbert Diess, Daimler-Chef Dieter Zetsche und BMW-Finanzchef Nicolas Peter werden an den Washingtoner Gesprächen teilnehmen.