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Erklärung von Rimini Street zum Urteil des Berufungsgerichts der Vereinigten Staaten (U.S. Appeals Court)

Nachrichtenquelle: Business Wire (dt.)
20.08.2019, 17:27  |  248   |   |   

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ein weltweit tätiger Anbieter von Produkten und Services für Unternehmenssoftware, führender Anbieter von externem Support für Oracle- und SAP-Softwareprodukte und Salesforce-Partner, gab heute folgende Erklärung als Reaktion auf das Urteil des Bundesberufungsgerichts für den neunten Gerichtsbezirk (U.S. Ninth Circuit Court of Appeals) vom 16. August 2019 in dem Verfahren Oracle v. Rimini Street ab, das im Januar 2010 angestrengt wurde, 2015 vor Gericht verhandelt wurde und seitdem in der Berufungsphase schwebt:

„Wir sind erfreut, dass das Berufungsgericht erneut Rechtsfehler in den auf das Hauptverfahren folgenden Urteilen des Bezirksgerichts korrigiert hat und damit im Einklang mit den vorherigen Aufhebungsentscheidungen des Berufungsgerichts und des Obersten Gerichtshof in dieser Sache steht, sodass die Rückzahlungen von Oracle sich auf nunmehr insgesamt 34 Mio. US-Dollar summieren.

Oracle hat in 23 der ursprünglich gegen Rimini Street in diesem Fall verfolgten 24 Klagepunkte verloren und für den verbleibenden Klagepunkt kam die Jury zu dem Schluss, dass Rimini Street eine „unschuldhafte Verletzung“ begangen hat. Rimini Street hat freiwillig die Nutzung von alten Prozessen gestoppt, für die uns ein Rechtsverstoß nachgewiesen wurde, bevor es 2015 zum Hauptverfahren kam und bevor das Bezirksgericht 2018 eine Unterlassungsverfügung erließ, mit der uns die Nutzung dieser alten Verfahren untersagt wurde. Die Unterlassungsverfügung, welche durch das Berufungsgericht eingeengt worden ist, verbietet Rimini Street nicht die Erbringung von Leistung für Oracle-Produktgruppen, sondern definiert vielmehr die Art und Weise, in der Rimini Street Leistungen für bestimmte Oracle-Produktgruppen erbringen darf. Oracle konnte sich mit keinem der Klagepunkte gegen den CEO von Rimini Street, Seth A. Ravin, durchsetzen.

Obgleich das Berufungsgericht in seiner letzten Urteilsrunde Rechtsfehler benannt und korrigiert hat, hob es die Unterlassungsverfügung nicht vollständig auf und verfügte auch keinerlei Rückzahlung der 28 Mio. US-Dollar an Rechtsgebühren für Oracle, die Rimini Street zuvor 2016 vollständig bezahlt hatte. Angesichts der jüngsten Entscheidung des Berufungsgerichts prüfen wir gegenwärtig unsere weiteren rechtlichen Optionen.“

Über Rimini Street, Inc.

Rimini Street, Inc. (Nasdaq: RMNI), ist ein internationaler Anbieter von Produkten und Serviceleistungen für Enterprise-Software, der führende Drittanbieter von Supportleistungen für Oracle- und SAP-Softwareprodukte sowie Salesforce-Partner. Das Unternehmen bietet ein ultra-reaktives, integriertes Premium-Applikationsmanagement und Support-Dienste, mit denen Lizenznehmer von Unternehmenssoftware bedeutende Kosten einsparen, Ressourcen für Innovationen freisetzen und bessere Geschäftsergebnisse erreichen können. Nahezu 1.900 globale Fortune 500-Unternehmen, mittelständische Unternehmen sowie öffentliche Einrichtungen und andere Organisationen aus vielen verschiedenen Branchen vertrauen auf Rimini Street als ihren bewährten Anbieter von Dienstleistungen und Applikationssoftware für Unternehmen. Wenn Sie mehr erfahren wollen, besuchen Sie http://www.riministreet.com, folgen Sie @riministreet auf Twitter und besuchen Sie Rimini Street auf Facebook und LinkedIn. (IR-RMNI)

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