Gewerkschaft

Kohleausstieg historisch - aber Arbeit fängt erst an

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bergbau-Gewerkschaft IG BCE hat die erwarteten Beschlüsse von Bundesrat und Bundestag zum schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland als "historische Wegmarke" bezeichnet. Die Arbeit fange aber nun erst richtig an, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Michael Vassiliadis der Deutschen Presse-Agentur. "Das Land hat zu lange Ausstiegsdebatten geführt. Wir müssen endlich einen Einstiegsplan formulieren: für den Ausbau der Erneuerbaren und der Netze, für die überfällige Offensive beim Energieträger der kommenden Jahrzehnte: Wasserstoff." An der Zukunft der Energieversorgung hängt die Zukunft des Industriestandorts.

Bundestag und Bundesrat wollen am Freitag einen schrittweisen Kohleausstieg in Deutschland bis spätestens 2038 beschließen. Am Vormittag stimmt zunächst der Bundestag über zwei zentrale Gesetze ab, danach folgt die Länderkammer.

Vassiliadis sagte: "Die IG BCE und die ganze Gewerkschaftsfamilie sagen "Ja" zum Klimaschutz mit Angemessenheit und sozialer Gestaltung. Dieser Kohleausstieg ist ein gutes Beispiel dafür. Weil es uns in einem hart erarbeiteten Kompromiss aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen gelungen ist, soziale Flankierung und Klimaschutz zu verbinden." Es sei ein eng geknüpftes Sicherheitsnetz durchgesetzt worden, so dass niemand ins "Bergfreie" falle.

Vassiliadis war Mitglied der von der Bundesregierung eingesetzten Kommission, die vor anderthalb Jahren einen Kohleausstieg bis spätestens 2038 vorgeschlagen hatte. Es sei gut und überfällig, dass die Empfehlungen nun beschlossen werden. "Damit gibt es einen verlässlichen Fahrplan für den Umbau der Energieversorgung, die sozialverträgliche Gestaltung des Strukturwandels und die Weiterentwicklung der Reviere. Der sollte nun auch für alle Beteiligten bindend sein, damit wir nach vorn schauen können."/hoe/DP/zb