BamF-Machtkampf

BamF-Chef spricht von „schwerem Konflikt“ - Qualitätsstandards außer Acht gelassen

Es rappelt in der Kiste. Eine Kiste namens Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das über Asylanträge mitsamt Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft entscheidet. Noch vor Kurzem suchte die Behörde eine Vielzahl neuer Mitarbeiter, um weitere Verzögerungen bei der Bearbeitung von Asylanträgen geflüchteter Menschen zu vermeiden. Auch mit der Ernennung von Frank-Jürgen Weise als neuen Behördenchef im September 2015 sollte vieles besser werden. So hieß es damals.

Neuanstellung beim BamF: Nicht so genau hingesehen

Wie es nun scheint, hat man beim neuen Personal nicht immer so ganz genau hingesehen. So erhebt der BamF-Personalrat in einem internen Schreiben massive Vorwürfe gegen die Amtsleitung um Frank-Jürgen Weise. Bei den „Turbo-Einstellungsverfahren“ von mehreren Hundert Mitarbeitern seien „gesetzliche Vorgaben und dringend notwendige Qualitätsstandards vorsätzlich außer Acht gelassen“ worden, zitiert das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ aus dem Schreiben. Als Folge habe es „zahlreiche Kündigungen während der Probezeit seit Anfang März“ gegeben, etwa „wegen Einträgen in das polizeiliche Führungszeugnis, ungebührlichen Verhaltens gegenüber Asylbewerbern, fehlender IT-Kenntnisse, Korruptionsgefährdung oder mangelnder Beherrschung der deutschen Sprache“.

BamF-Personalrat klagt gegen Hausspitze

Das BamF bestätigte, dass es in den vergangenen Wochen 70 Kündigungen während der Probezeit gab. Der Grund: In den meisten Fällen hätten sich die Bewerber als nicht geeignet herausgestellt. Die Neueinstellungen erfolgten schneller als sonst, was zu einer höheren Quote an Kündigungen führte als sonst üblich. Mittlerweile sei das Auswahlverfahren neuer Mitarbeiter angepasst. Nicht zuletzt, „um weitere Auseinandersetzungen mit dem Personalrat zu vermeiden“. Dieser hatte beim Verwaltungsgericht Ansbach gleich mehrere Klagen gegen die Hausspitze eingereicht. Eine derart öffentliche Gangart ist schon harter Tobak. Von Kritik kann da schon nicht mehr die Rede sein.

BamF-Chef gesteht „schweren Konflikt“

BamF-Chef Weise räumte gegenüber den „Spiegel“ ein, dass es „einen schweren Konflikt“ im Amt gebe. Zugleich äußerte er sich empört, dass der Personalrat seines Hauses vor Gericht ziehe anstatt Probleme intern zu klären. „In einer so schwierigen Situation kann man nicht seine eigenen Befindlichkeiten in den Mittelpunkt rücken“, sagte Weise.