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Angela Merkel Merkel lehnt Automatismus für Zurückweisungen ab

Nachrichtenagentur: Redaktion dts
18.06.2018, 14:26  |  3482   |   |   
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Im Streit der Union über die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Automatismus nach dem EU-Gipfel abgelehnt. Sie habe Rückendeckung von der CDU-Führung bekommen, dass sie im Umfeld des EU-Rates Ende Juni bilaterale Verhandlungen führen werde, sagte Merkel am Montagnachmittag nach einer CDU-Vorstandssitzung in Berlin. Am 1. Juli soll laut Merkel in den CDU-Gremien über die Verhandlungsergebnisse gesprochen werden.

Die Kanzlerin sprach von einer "schwierigen Situation". Man sei der Meinung, "dass CDU und CSU das gemeinsame Ziel haben, die Migration in unserem Land zu steuern", sagte die CDU-Chefin. "Uns leitet, dass wir für Sicherheit nach innen und außen einstehen." Die CDU unterstütze deshalb Seehofers Initiative für einen Asyl-"Masterplan". Zugleich warb sie für die von ihr bevorzugte europäische Lösung. Das europäische Einigungswerk sei für die CDU ein Kern ihrer Programmatik. In den letzten Tagen war der Asylstreit zwischen der CSU und Merkel immer weiter eskaliert. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angedroht, seinen Asyl-"Masterplan" eigenmächtig umzusetzen, was aber wohl seinen Rausschmiss und einen Bruch der Koalition bedeutet hätte. Merkel hatte sich weitere zwei Wochen Zeit bis zum EU-Rat Ende Juni erbeten, weil sie nationale Alleingänge unbedingt vermeiden will.


3 Kommentare

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Kommentare

Nein,sie hat sie diesmal nicht alle ausgetrickst,die haben es gemerkt und werfen Ihr schlechten Stil vor,jetzt droht es für sie ganz dolle in die Hose zu gehen,denn die Sache,mit der Bankenrettung,die hatte Deutschland bereits voll auf "Ignore",die Deutschen hatten nämlich schon einen Fond,für den die Kunden auch kräftig zur Kasse gebeten wurden,das war nicht mit den Partnern abgesprochen!(Die sollten seit Jahren etwas eigenes aufstellen!)
Die Euroreform-Pläne,sind ein Wusch Frankreichs,der hier auch auf wenig Gegenliebe stößt!
Das,ist ein typisches Konzept,zur Arbeitsverweigerung,von Ihr,sie bekommt eine dringliche Aufgabe gestellt und bemüht sich,sie zu umgehen,indem sie 2 andere,auch ganz tolle Aufgaben selbst erfindet,wenn man nicht aufpasst,bemerkt man nicht,dass die eigentliche Aufgabe wieder liegen bleibt!(Klappt hier allerdings absolut nicht mehr!)
Deutschland darf und wird nicht übersehen,dass wir eigentlich durch die Verträge,von Dublin und Schengen,die sie sabotiert hatte,einen annähernden Vollschutz genossen!
Sie hat also,für eine Entlastung Deutschlands nichts zu geben,sondern einzubringen,nur bei einer annähernd vollständigen Entlastung,incl.Abnahme sämtlicher,im Vorgriff,auf eine europäische Lösung in Deutschland untergekommenen,wird sie da noch heil raus kommen,bei sehr moderaten Zugeständnissen.Es sieht aus,als beherrsche sie die einfachsten Regeln der Diplomatie einfach nicht und macht denselben Fehler einfach immer wieder,man gibt sein Pfand einfach nicht vor dem Verhandeln aus der Hand,allerdings dürfte ihren Partnern wohl klar sein,dass sie mit ihr stets leichtes Spiel haben und es könnte sein,dass sie nachgiebig und einsichtig sind und ihre Forderungen tatsächlich zumindest teilweise erfüllen,ihr Problem jetzt,um allgemeine Zustimmung zu erhalten,hat sie sich selbst die Latte extrem hoch gelegt,ohne Ergebniss heim zu kommen,leutet unverzüglich das Ende ein,es ist nur noch die Frage,wer die Notbremse zieht und die Unzufriedenheit,ist allenortes so groß,dass dessen politisches Denkmal deutlich dankbarer ausgestattet wird,als die Lobpreisungen,für ihre Arbeit.
Seehofer jedenfalls hat sich heute schon wieder beschwert und so wie ich das sehe,hat er wieder Recht,warten wir mal ein paar Tage ab,ob die anderen sich gleichfalls beschweren,weil sie übergangen wurden,auch das mit diesem europäischen Hilfsfond,schmeckt nicht jedem.
Jetzt noch einmal zahlen,um eine Lösung herbei zu bringen,das jedenfalls,gäbe Tumult!^^
...übrigens droht immer noch die Altersarmut,in diesem Land,das sollte doch vor den Wahlen erledigt sein,naja,da wird es dann bald Zeit,für das nächste Ultimatum,wenn sie wieder zu Hause ist!^^
"lehnt Automatismen ab" - dieses Neusprech geht einem allmählich auf den Senkel.

Wer für Recht und Ordnung ist, der versteht auch, dass es gewisse Automatismen geben muss. Aber Frau Merkel sagt ja nicht, was sie will, sondern nur, was - ihrer Meinung nach - nicht geht. Z.B. "keine unilateralen Aktionen in Europa, alles muss miteinander abgesprochen werden", sagt sie. Aber genau das hat sie selbst 2015/2016 einen Dreck gekümmert.

Dass man überhaupt diskutiert, dass in D bereits abgelehnte Asylbewerber nicht wieder einreisen dürfen, das ist doch wohl ein Stück aus dem Irrenhaus - inszeniert von der deutschen Bundesregierung und den Altparteien. Und der BW-Innenminister Strobl (CDU) sagt, dass niemand behaupten solle, dass es Probleme mit dem deutschen Rechtsstaat gäbe.
Murksel scheint sie wieder alle ausgetrickst zu haben ...

Hier sollte man mal reinschauen ... https://www.journalistenwatch.com/2018/06/18/warum-merkel-seehofer/

Demnach sagt demnächst der "Flüchtling". Meine Urgroßmutter vom Freund 3. Grades wohnt in Germoney. Da will ich auch hin! - Alles klar, hier Fahrkarte, fahr los nach Germoney.

Peng - Dumm gelaufen für Horsti ...

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