Reaktion auf die Proteste

Peru - Humala ernennt neue Regierung

Die Proteste gegen verschiedene Bergbauprojekte zeigen in Peru Auswirkungen bis in die höchsten Kreise der Politik. Das gesamte Kabinett wird nach den blutigen Protesten umgebaut.

Ollanta Humala, der Präsident von Peru, reagiert. Er entlässt sein altes Kabinett und baut seine Regierung um. Der Präsident ist noch nicht einmal ein Jahr im Amt – dieser Jahrestag fällt auf den 28. Juli – und schon hat er die zweite Kabinettsumbildung geschafft. Oscar Valdes ist nicht länger Premierminister. Diesen Posten übernimmt der bisherige Justizminister Juan Jimenez. Er ist damit der dritte Premier unter Humala in zwölf Monaten.

Hintergrund der erneuten Kabinettsumbildung sind die Bergbauproteste, die das Land erschüttern. Vor allem im Norden von Peru gehen die Einwohner auf die Straßen. Dort will Newmont Mining (WKN: 853823) für 5 Milliarden Dollar eine Mine bauen, Teile der Bevölkerung sind dagegen, es kam zu gewalttätigen Ausschreitungen, die fünf Menschenleben kosteten. Doch auch in anderen Regionen gibt es Proteste, bei den Menschen starben. Valdes ist es mit seiner harten Politik nicht gelungen, die Lage zu beruhigen. Dies soll nun der 47jährige Jimenez schaffen. Allerdings sind sich nicht alle Beobachter sicher, ob ihm das gelingen wird. Jimenez hat die harten Maßnahmen im Norden teils verteidigt, er hat sich für die Aufhebung verschiedener Bürgerrechte, z.B. der Versammlungsfreiheit, ausgesprochen, um die Krise in den Griff zu bekommen.

Es muss Jimenez rasch gelingen, die ländliche Bevölkerung auf seine Seite zu ziehen. Präsident Humala war vor einem Jahr im Wahlkampf mit dem Versprechen angetreten, die Armut zu bekämpfen. Peru leidet trotz vieler Rohstoffe unter einer Armutsrate von 30 Prozent, die vor allem die Landbevölkerung trifft. Hier hat sich im ersten Jahr unter Humala nach Ansicht der meisten Landbewohner zu wenig getan. Entsprechend sind die Popularitätswerte des Präsidenten im Keller. Jimenez muss nun in einen Dialog eintreten, um die Angelegenheit zu entspannen.

Ausländische Investoren sind beruhigt, dass in der neuen Regierung einige für sie wichtige Konstanten erhalten bleiben. So wird Luis Miguel Castilla als Finanzminister bestätigt. Er ist bei ausländischen Gesprächspartnern beliebt und geschätzt. Auch Jorge Merino wird weiter als Bergbauminister im Kabinett tätig sein. Insgesamt gibt es im 19-köpfigen Kabinett von Jimenez sechs neue Minister. Die kommenden Tage werden zeigen, welche Politik die neue Regierung gegen die Protestler ergreifen will. Einfach mit den alten Methoden fortfahren, wird dabei wahrscheinlich keine Lösung sein.

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